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Die Deutsche Marke Rheinline wurde als Wortmarke am 13.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020232220063 |
| Registernummer | 302023222006 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2033 |
Markeninhaber
53557 Bad Hönningen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren
9
Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Tauchausrüstung; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität
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Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2024 | 202300267659 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 07. August 2023 | 202300199526 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232220063