HOKAIDO Logo (DPMA, 05.06.2023)
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Die Deutsche Marke HOKAIDO wurde als Wort-Bildmarke am 05.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232209019 |
| Registernummer | 302023220901 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 05. Juni 2033 |
Markeninhaber
Dongguan Guangdong
CN
Markenvertreter
Murcia
ES
Waren und Dienstleistungen
7
Vakuumpumpen [Maschinen]; Druckluftpumpen; Pumpen [Maschinen]; Schmierpumpen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläse; Anlasser für Motoren; Schieber [Maschinenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Verbrennungsmotoren für die Energieproduktion, nicht für Landfahrzeuge; Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ölpumpen für Landfahrzeugmotoren; Wechselstromgeneratoren
9
Interaktive Multimedia-Computerprogramme; Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Elektronische Datenverarbeitungsgeräte; Transponder; Zählwerke; Messinstrumente; Piezoelektrische Sensoren; Elektrodynamische Signalfernsteuergeräte; Fernsteuerungsgeräte; Elektrische Transformatoren; Elektrische Akkumulatoren; Chips [integrierte Schaltkreise]; Einbruchalarmanlagen; Elektronische Überwachungsgeräte; GPS-Geräte
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Pumpen für medizinische Zwecke; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Medizinische Diagnoseapparate für Tests in Bezug auf Viren; Apparate für die künstliche Beatmung; Medizinische Kühlapparate zur Behandlung von Hitzschlägen; Medizinische Apparate; Zahnärztliche Apparate und Instrumente; Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Zwecke; Vibromassagegeräte; Übungsgeräte für die medizinische Rehabilitation; Hörgeräte; Chirurgischer Mundschutz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300274114 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. August 2023 | 202300194229 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232209019