302023211371 Logo (DPMA, 22.03.2023)
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Die Deutsche Marke 302023211371 wurde als Bildmarke am 22.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232113712 |
| Registernummer | 302023211371 |
| Anmeldedatum | 22. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. September 2023 |
| Ablaufdatum | 22. März 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Vorbespielte Tonträger; Software; wissenschaftliche Forschungs- und Laborgeräte, Lehrgeräte und Simulatoren; informationstechnische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; alle vorgenannten Waren, die im Rahmen des Betriebs einer Sprachschule verkauft werden
16
Druckereierzeugnisse, Schreibwaren und Lehr- und Unterrichtsmaterial; alle vorgenannte Waren, die im Rahmen des Betriebs einer Sprachschule verkauft werden
41
Erziehung, Ausbildung und Unterricht; alle vorgenannten Dienstleistungen, die für den Betrieb einer Sprachschule erbracht werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2023 | 202300151043 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. September 2023 | 202300295354 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 28. April 2023 | 202300111267 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232113712