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Die Deutsche Marke SAMIJO wurde als Wortmarke am 12.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020232098225 |
| Registernummer | 302023209822 |
| Anmeldedatum | 12. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 04. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2023 |
| Ablaufdatum | 12. März 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
2
Anstrichmittel; Färbestoffe, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Naturharze im Rohzustand
7
Druck- und Buchbindemaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Abgabemaschinen; Elektrogeneratoren; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Industrieroboter; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Umzugs- und Transportgeräte
8
Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Hebewerkzeuge; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge
16
Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Filtermaterial aus Papier; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
20
Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Betten, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Badezimmermöbel; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten
28
Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele und Spielzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2023 | 202300125925 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. April 2023 | 202300093631 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232098225