302023209636 Logo (DPMA, 10.03.2023)
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Die Deutsche Marke 302023209636 wurde als Bildmarke am 10.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232096362 |
| Registernummer | 302023209636 |
| Anmeldedatum | 10. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2023 |
| Ablaufdatum | 10. März 2033 |
Markeninhaber
40223 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
41747 Viersen
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Einlagen für Inkontinenzwindeln aus Zellstoff; Einlagen für Inkontinenzwindeln aus Papier; Einwegeinlagen für Inkontinenzwindeln; Babywindeln aus Zellstoff, Papier oder Zellulose; Babywindeln, wegwerfbar, aus Papier und Zellulose; Einweghöschen aus Papier zur Fixierung von Babywindeln; Einwegpapierwindeln für Inkontinente; Papierwindeln; Wegwerfbare Lernwindeln aus Papier oder Zellulose; Windeln aus Papier für Inkontinente; Einwegeinlagen aus Zellstoff für Windeln; Einweghöschen aus Zellstoff zur Fixierung von Babywindeln; Inkontinenz-Einwegwindeln aus Zellstoff; Wegwerfwindelhöschen aus Zellstoff für Babys; Zellstoffwindeln für Babys; Inkontinenzwindelhosen; Saugfähige Inkontinenzhosen; Babyhöschenwindeln; Babywindeln; Wegwerfbabywindeln aus Papier; Wegwerfeinlagen für Babywindeln; Slipeinlagen für Inkontinente; Windelüberhöschen; Damenbinden; Monatshöschen; Einweginkontinenzeinlagen; Inkontinenzeinlagen; Hygienepräparate für veterinärmedizinische Zwecke; Chirurgisches und medizinisches Verbandmaterial; Desinfizierendes Verbandmaterial; Elastische Bandagen [Verbandmaterial]; Kompressen; Kompressen zur Verwendung als Verbandmaterial; Wegwerfwindeln für Haustiere
16
Plastikbeutel zur Entsorgung von Unterwäsche
25
Babyhöschen [Unterwäsche]; Einwegunterwäsche; Funktionsunterwäsche; Herrenunterwäsche; Lange Unterwäsche; Unterwäsche; Shortys [Unterwäsche]; Thermounterwäsche; Unterbekleidung für Damen; Korsetts [Unterbekleidung]; Baselayer Tops; French Knickers [Unterwäsche]; Union Suits [einteilige Herrenunterwäsche]; Unterhemden [Unterwäsche]; Babywäsche; Foulards [Bekleidungsstücke]; Gewobene Bekleidungsstücke; Pullunder; Pullunder [Bekleidungsstücke]; Rollkrägen; Rollkrägen [Bekleidungsstücke]; Kaschmirschals; Kopftücher; Nackenschals; Schals; Schals [Bekleidungsstücke]; Schals [in Vereinsoptik]; Schals und Kopftücher; Schals und Stolen; Schlauchschals; Schulterschals; Stolen [Pelzschals]; Tücher [Schals]; Um den Hals zu tragende Schals; Bauchfreie Tops [Crop tops]; Schlauchtops; Tanktops; Tops [Bekleidungsstücke]; Trainingtops; Warm-Up-Tops; Togen [Bekleidungsstücke]; Trachten [Bekleidungsstücke]; Textilgürtel [Bekleidungsstücke]; Bekleidungsstücke für Fischer; Bekleidungsstücke für Jungen; Bekleidungsstücke für Ringkämpfe; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Einteilige Bekleidungsstücke für Säuglinge und Kleinkinder; Bekleidungsstücke für den Theatergebrauch; Bekleidungsstücke für den Reitsport [ausgenommen Reithelme]; Oberbekleidungsstücke für Babys; Oberbekleidungsstücke für Jungen; Schulterträger für Bekleidungsstücke; Sportbekleidung; Umstandsbekleidung; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Überhöschen [Bekleidungsstücke]; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Zwickel für Unterwäsche [Bekleidungsteile]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2023 | 202300216743 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juni 2023 | 202300093369 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232096362