302023208896 Logo (DPMA, 06.03.2023)
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Die Deutsche Marke 302023208896 wurde als Bildmarke am 06.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Schwarz #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232088963 |
| Registernummer | 302023208896 |
| Anmeldedatum | 06. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Mai 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. August 2023 |
| Ablaufdatum | 06. März 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
08223 Falkenstein
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Dichtungen, nicht aus Metall, für Fahrzeugmotoren; Dichtungen [Motorenteile]; Metalldichtungen für Fahrzeugmotoren; Zylinderkopfdichtungen; Filter [Motorenteile]
11
Leuchten für Kraftfahrzeuge; Rückleuchten für Landfahrzeuge; Fahrzeugscheinwerfer; Kraftfahrzeugleuchten; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Rückfahrscheinwerfer für Landfahrzeuge; Fahrzeugreflektoren; Lampengläser; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge
12
Teile und Zubehör für Fahrzeuge
17
Asbestdichtungen; Dichtungen aus Gummi; Dichtungen [ausgenommen Maschinenteile] für Kraftfahrzeuge; Dichtungen für Kraftfahrzeuge, nicht aus Metall; Kunststoffdichtungen; Radialwellendichtungen, nicht aus Metall; Zylinderdichtungen; Öldichtungen für Fahrzeuge; Dichtungs- und Isoliermaterial; Dichtungsstreifen aus synthetischem Kautschuk; Dichtungen in Form von Ringen; Dichtungen in Form von Scheiben; Dichtungen, nicht aus Metall; Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Kupplungsbeläge; Bremsbeläge [Halbfabrikate]; Dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Dichtungsklebebänder; Klebebänder für technische Zwecke; Schläuche, nicht aus Metall; Schläuche, nicht aus Metall, für die Durchleitung flüssiger Medien; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2023 | 202300145337 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. April 2023 | 202300085837 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232088963