302023206019 Logo (DPMA, 14.02.2023)
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Die Deutsche Marke 302023206019 wurde als Bildmarke am 14.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger #Messer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232060198 |
| Registernummer | 302023206019 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2023 |
| Ablaufdatum | 14. Februar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Pommes Frites; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Zubereitete Salate; Fleisch und Fleischerzeugnisse
30
Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets
43
Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300128369 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. April 2023 | 202300059733 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232060198