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Die Deutsche Marke ACTIVAID wurde als Wortmarke am 04.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020232004174 |
| Registernummer | 302023200417 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 04. Januar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste unterstützende Geräte; Für Menschen mit Behinderung angepasste unterstützende Geräte; Gehhilfen; Kniestützen; Krücken; Rollatoren; Rollatoren zur Verwendung als Gehhilfe; Vierfüßige Gehstöcke für medizinische Zwecke; Gehhilfen [für medizinische Zwecke]; Gehhilfen für Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung; Gehstöcke für medizinische Zwecke; Geformte Sitzpolster für Patienten [angepasst an medizinische Zwecke]; Mobilitätshilfen
11
Badewannen mit Ausstiegshilfen; Badewannen mit Einstiegshilfen; Toilettenschüsseln; Spezialtoiletten für Körperbehinderte; Spezialtoiletten für medizinische Patienten; Toiletten [WCs]; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Toilettensitzdeckel; Toilettensitze [WC]; Transportable Toiletten; Duschapparate; Transportable Duschen; Griffe für WC-Sitze
20
Duschstühle; Badesitze; Sitzbänke aus Metall; Sitze aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2023 | 202300053314 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Februar 2023 | 202300011197 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232004174