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Die Deutsche Marke BTI by Berner wurde als Wortmarke am 21.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231218456 |
| Registernummer | 302023121845 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2033 |
Markeninhaber
74653 Künzelsau
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Brandschutzmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunststoffe im Rohzustand; Kunstharze im Rohzustand; Bremsflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate
2
Farben; Lacke und Firnisse; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Farbstoffe; Beizen; Konservierende Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Metalle in Form von Aerosolen in Farben
3
Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Körperpflegemittel; Schönheitspflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, nämlich Artikel in Form von Stoffen, die Krankheiten verhindern, erkennen, überwachen oder lindern; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren
6
Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Schweiß- und Lötmaterial; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; leere Werkzeugkästen aus Metall; nicht mechanische Kabeltrommeln aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinell angetriebene Handwerkzeuge; Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
8
Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Messerschmiedewaren; Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Werkzeugtaschen [gefüllt]
9
Software für die Automation, Steuerung und Optimierung von Prozessen, Produkten und Service; Mobile Apps; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Feuerfeste Handschuhe
10
Gehörschutzgeräte
11
Beleuchtung und Lichtreflektoren; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Brenner, Boiler und Heizgeräte
12
Teile und Zubehör für Fahrzeuge
16
Einweg-Papierartikel, nämlich Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierhandtücher, Papiertücher für Reinigungszwecke
17
Kunststoffe als Halbfabrikate; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Packungsmaterial; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Schläuche; Klebebänder, -streifen und -folien
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Bauelemente [nicht aus Metall]; Bitumen
20
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Werkstattmöbel; Büromöbel; Werkzeugkästen [leer], nicht aus Metall; Kabeltrommeln, nicht mechanisch und nicht aus Metall
21
Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien
22
Schlingen und Bänder; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Arbeitshandschuhe
27
Teppiche, Vorleger und Matten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft, chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck, chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren, chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Feuerlösch- und Brandschutzmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Kunststoffe im Rohzustand, Kunstharze im Rohzustand, Bremsflüssigkeiten, Hydraulikflüssigkeiten, Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke, chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate, Farben, Lacke und Firnisse, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Farbstoffe, Beizen, Konservierende Anstrichmittel, Naturharze im Rohzustand, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, Metalle in Form von Aerosolen, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Körperpflegemittel, Schönheitspflegemittel, Ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, technische Öle und Fette, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, nämlich Artikel in Form von Stoffen, die Krankheiten verhindern, erkennen, überwachen oder lindern, Hygienepräparate und -artikel, Desinfektionsmittel und Antiseptika, Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel, medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren, Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Schweiß- und Lötmaterial, Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke], Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, leere Werkzeugkästen aus Metall, nicht mechanische Kabeltrommeln aus Metall, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, maschinell angetriebene Handwerkzeuge, Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Messerschmiedewaren, Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Werkzeugtaschen [gefüllt], Software für die Automation, Steuerung und Optimierung von Prozessen, Produkten und Service, Mobile Apps, Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen, Handschuhe zum Schutz vor Unfällen, feuerfeste Handschuhe, Gehörschutzgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Einweg-Papierartikel, nämlich Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierhandtücher, Papiertücher für Reinigungszwecke, Kunststoffe als Halbfabrikate, Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen, Packungsmaterial, Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, Schläuche, Klebebänder, -streifen und -folien, Baumaterialien und Bauelemente [nicht aus Metall], Bitumen, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall, Werkstattmöbel, Büromöbel, Werkzeugkästen [leer], nicht aus Metall, Kabeltrommeln, nicht mechanisch und nicht aus Metall, Putzgeräte und Putzzeug, Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien, Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien, Schlingen und Bänder, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Arbeitshandschuhe, Teppiche, Vorleger und Matten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Vermietung von Verkaufsautomaten
36
Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste
37
Reinigungs- und Wartungsarbeiten sowie Installations- und Reparaturarbeiten in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft, chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck, chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren, chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Feuerlösch- und Brandschutzmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Kunststoffe im Rohzustand, Kunstharze im Rohzustand, Bremsflüssigkeiten, Hydraulikflüssigkeiten, Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke, chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate, Farben, Lacke und Firnisse, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Farbstoffe, Beizen, Konservierende Anstrichmittel, Naturharze im Rohzustand, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, Metalle in Form von Aerosolen, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Körperpflegemittel, Schönheitspflegemittel, Ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, technische Öle und Fette, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, nämlich Artikel in Form von Stoffen, die Krankheiten verhindern, erkennen, überwachen oder lindern, Hygienepräparate und –artikel, Desinfektionsmittel und Antiseptika, Schädlingsbekämpfungspräparate und –artikel, medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren, Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Schweiß- und Lötmaterial, Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke], Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, leere Werkzeugkästen aus Metall, nicht mechanische Kabeltrommeln aus Metall, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, maschinell angetriebene Handwerkzeuge, Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Messerschmiedewaren, Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Werkzeugtaschen [gefüllt], Software für die Automation, Steuerung und Optimierung von Prozessen, Produkten und Service, Mobile Apps, Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie –ausrüstung, Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen, Handschuhe zum Schutz vor Unfällen, feuerfeste Handschuhe, Gehörschutzgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und –ausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Einweg-Papierartikel, nämlich Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierhandtücher, Papiertücher für Reinigungszwecke, Kunststoffe als Halbfabrikate, Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen, Packungsmaterial, Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, Schläuche, Klebebänder, -streifen und –folien, Baumaterialien und Bauelemente [nicht aus Metall], Bitumen, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall, Werkstattmöbel, Büromöbel, Werkzeugkästen [leer], nicht aus Metall, Kabeltrommeln, nicht mechanisch und nicht aus Metall, Putzgeräte und Putzzeug, Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien, Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien, Schlingen und Bänder, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Arbeitshandschuhe, Teppiche, Vorleger und Matten; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von handbetätigten Geräten und Werkzeugen für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten
39
Transportdienstleistungen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung
40
Recycling und Müllbearbeitung; Vermietung von handbetätigten Geräten und Werkzeugen zur Materialbearbeitung; Vermietung von Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und kundenspezifische Auftragsfertigung
41
Ausbildung; Fortbildung; Weiterbildung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Wissenschaftliche Forschung und Analysen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2024 | 202400080264 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Februar 2024 | 202300428306 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231218456