SIEMBSH Logo (DPMA, 20.12.2023)
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Die Deutsche Marke SIEMBSH wurde als Wort-Bildmarke am 20.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231217093 |
| Registernummer | 302023121709 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60327 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Ledercreme; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Stückseifen für die Toilette; Weichspülmittel für Wäsche; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Trocknungsmittel für Spülmaschinen; Farbfangtücher zum Wäschewaschen; Reinigungstabletten für Kaffeemaschinen; Hautbefeuchter für kosmetische Zwecke; Fleckenentferner
11
Wasserkästen für Toilettenspülungen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Hähne für Rohrleitungen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Wasserleitungsanlagen; Desinfektionsapparate; Trockenapparate; Toiletten [WCs]; Druckwasserspeicher; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Duschen; Trinkwasserfilter; Grillgeräte [Küchengeräte]; Intelligente Glühbirnen
21
Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Wäscheständer; Mopps; Bohnerbürsten; Nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Küchengeräte; Schwämme für den Haushalt; Fettpfannen; Spüllappen; Leere Waschkugeln; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2024 | 202300427928 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231217093