302023121024 Logo (DPMA, 12.12.2023)
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Die Deutsche Marke 302023121024 wurde als Bildmarke am 12.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231210242 |
| Registernummer | 302023121024 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 12. Dezember 2033 |
Markeninhaber
91475 Lonnerstadt
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Getreidemühlen; Maschinen und maschinelle Apparate sowie Maschinenteile für Getreidemühlen, insbesondere Aspirateure, Mischapparate für Getreide, Trieure und Separatoren, Schrotmühlen, Zentrifugal-Abscheider, Staub-, Druck- und Saugfilter, Schälmaschinen, Mahlgänge, Walzenstühle, Plansichter, Zentrifugalsichtmaschinen, Grieß- und Dunstputzmaschinen, Mehlmischmaschinen, Mehlpackmaschinen; Steinausleser; Maschinen und maschinelle Einrichtungen für pneumatische Förderanlagen, insbesondere Gebläse, Ventilatoren, Schleusen, Rezipienten, Staubsammler; Maschinen und maschinelle Apparate sowie Maschinenteile für Förderanlagen, nämlich Elevatoren, Förderschnecken, Förderbänder, Schrägförderer; Maschinen und maschinelle Apparate für Speicheranlagen; feststehende Elevatoren; Förderschnecken; Förderbänder; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Teile für Maschinen und maschinelle Apparate für Reismühlen, nämlich Unterläuferschälgänge, Schleifgänge; Maschinen und maschinelle Apparate für Mälzereien und Brauereien; Schrotmühlen für Brauereien
9
Messapparate für Getreide; Magnetapparate zur Ausscheidung von Eisenteilen aus Getreide; Getreidewaagen einschließlich Teilen und Zubehör
11
Belüftungsvorrichtungen für Speicheranlagen; Siloventilatoren [Klimatisierung]
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Getreidemühlen, Maschinen und maschinelle Apparate sowie Maschinenteile für Getreidemühlen, u.a. Getreidewaagen, Aspirateure, Mischapparate für Getreide, Trieure und Separatoren, Steinausleser, Schrotmühlen, Zentrifugal-Abscheider, Staub-, Druck- und Saugfilter, Schälmaschinen, Mahlgänge, Walzenstühle, Plansichter, Zentrifugalsichtmaschinen, Grieß- und Dunstputzmaschinen, Mehlmischmaschinen, Mehlpackmaschinen, Maschinen und maschinelle Einrichtungen für pneumatische Förderanlagen, insbesondere Gebläse, Ventilatoren, Schleusen, Rezipienten, Staubsammler, Maschinen und maschinelle Apparate sowie Maschinenteile für Förderanlagen, nämlich Elevatoren, Förderschnecken, Förderbänder, Schrägförderer, Maschinen und maschinelle Apparate für Speicheranlagen, feststehende Elevatoren, Förderschnecken und Förderbänder, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Teile für Maschinen und maschinelle Apparate für Reismühlen, nämlich Unterläuferschälgänge, Schleifgänge, Maschinen und maschinelle Apparate für Mälzereien und Brauereien, Schrotmühlen für Brauereien, Messapparate für Getreide, Magnetapparate zur Ausscheidung von Eisenteilen aus Getreide Siloventilatoren [Klimatisierung], Belüftungsvorrichtungen für Speicheranlagen
42
Technologische Dienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere Entwicklung und Konzeption von Getreidemühlen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2024 | 202400073036 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Februar 2024 | 202300410432 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231210242