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Die Deutsche Marke LYNX-PACKER wurde als Wortmarke am 07.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231207055 |
| Registernummer | 302023120705 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2033 |
Markeninhaber
59302 Oelde
DE
Markenvertreter
80799 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen, mit einem oder mehreren Füllstutzen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine als Teile oder Zubehör von Sackfüllmaschinen; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von offenen Säcken und Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; maschinelle Geräte zur Weiterleitung und zur Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dosiereinrichtungen als Maschinenteile für Abfüllmaschinen; Ventile [Maschinenteile]; Drehventil [Maschinenteile] zur Dosierung des Durchflusses von Produkten in Abfüllmaschinen und Packmaschinen; Ventilantriebe; Ventilschließmechanismen [Maschinenteile]; Teile der vorgenannten Apparate und Maschinen
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Elektrisch und elektronisch gesteuerte Dosiereinrichtungen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektronische Waagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen; Elektrische Ventilsteuerungen; motorgetriebene Dosiergeräte; aus elektrischen Steuerungsgeräten bestehende Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern oder flüssigen oder pastösen Stoffen; Elektrische und elektronische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Anlagen; ferngesteuerte Kameras zur Beobachtung von Arbeitsvorgängen in Abfüllmaschinen und Packmaschinen; Computersoftware zur Steuerung und Bedienung und Kontrolle von Abfüllmaschinen und Packmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2024 | 202400053270 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Februar 2024 | 202300406627 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231207055