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Waren und Dienstleistungen

1 Chemikalien für industrielle Zwecke, insbesondere zur Konservierung und Phosphatierung, zur Abwasseraufbereitung und zur Vermeidung von Kalkablagerungen; chemische Schweißmittel; Chemikalien zur Dekontamination

3 Chemikalien zur Reinigung

5 Chemikalien zur Desinfektion

6 Metallstäbe zum Hartlöten und Weichlöten; Schweißdraht aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Schläuche aus Metall; Schlauchverbinder [Metall]; Schlauchverteiler [Metall]; Rohre aus Metall; Druckluftstrahlbehälter aus Metall; Druckluftbehälter aus Metall; Ambosse sowie Teile aller vorgenannten Waren; Druckluftrohrleitungen aus Metall sowie dazugehörige Schnellkupplungen aus Metall als Teile von Druckluftrohrleitungssystemen; Filterdruckminderer für Rohrleitungssysteme aus Metall

7 Maschinen für die Metallbearbeitung, Holzbearbeitung und Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung; Bohrmaschinen; Schleifmaschinen; Schleifgeräte [elektrisch]; Hobelmaschinen; Sägen [Maschinen]; Fräsmaschinen; Drechselbänke; Drehbänke; CNC-Anbausätze für genannte Metallbearbeitungsmaschinen; Vorschubapparate; Kantenanleimmaschinen; Absauganlagen; Drehfutter [Maschinenteile]; Drehmeißel [Maschinenteile]; Sägebänder [Maschinenteile]; Schleifbänder [Maschinenteile]; Holzspalter und Holzsägen; Sägeblätter [Maschinenteile] und Spaltkeile [Maschinenteile]; Maschinen für den Maschinenbau, Fahrzeugbau, für die Bautechnik; Schweißapparate und Schweißmaschinen [gasbetrieben]; Schweißapparate und Schweißmaschinen [elektrisch]; Schweißbrenner [elektrisch]; Wasserpumpen [Maschinen]; Hochdruckreiniger und Dampfreiniger; Maschinen und Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung [soweit in Klasse 7 enthalten]; Werkzeugmaschinen, Kolbenkompressoren als Maschinen, Schraubenkompressoren als Maschinen, Kompressoren allgemein, ausgenommen für chirurgische Zwecke; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftbehälter aus Metall [Maschinenteile]; Armaturen für Kompressoren und Druckluftbehälter; schallgedämpfte Kolbenkompressoren und Schraubenkompressoren als Maschinen; druckluftbetätigte Werkzeuge und Maschinen, nämlich Bohrmaschinen; Spritzpistolen; Sprühpistolen; Sandstrahlpistolen; Schlagschrauber; Meißelhämmer [Maschinenteile]; maschinelle Nagelgeräte, Klammergeräte und Heftgeräte; maschinelle, gegebenenfalls auch münzbetätigte Sprühgeräte, Spülgeräte und Reinigungsgeräte und Reinigungsanlagen, insbesondere Hochdruckreinigungsgeräte, Dampfreinigungsgeräte und Dampfstrahlgeräte, Partikelstrahlgeräte, Sprühextraktionsgeräte, Bürstmaschinen, Nasssauger und Trockensauger, Teppichbürstsauger, Reinigungsmaschinen für Hartflächen und textile Beläge, Kehrmaschinen, Behälterinnenreinigungsgeräte; maschinelle Bodenpoliergeräte; Staubsauger, auch für industrielle Zwecke; Fahrzeugwaschanlagen; maschinelle Geräte zur Entkonservierung von Fahrzeugen; Waschmaschinen und Spülmaschinen; hydraulische Maschinensteuerungen; maschinelle Tankentgasungsgeräte; Bürsten, Schläuche, Handspritzpistolen, Saugköpfe, Spritzdüsen, Strahlrohre als Teile aller vorgenannten Maschinen; maschinelle Biegemaschinen; maschinelle Werkstattpressen; Hubgeräte [stationär]; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffe und Metalle; Lichtbogenschweißgeräte, sowie Teile aller vorgenannten Waren; Elektroden für Schweißgeräte

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke, für die Metallbearbeitung, Holzbearbeitung und Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung, für den Maschinenbau, Apparatebau und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Materialständer, Rollenbahnen, Zangen, Bohrer, Entgrater, Schleifbänder, Hobelmesser, Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen], Sägen, Blechscheren, Biegemaschinen [handbetätigte]; Werkstattpressen [handbetätigte]; Schraubstöcke sowie Teile aller vorgenannten Waren; Werkzeuggürtel

9 Schweißerfeuerschutzbekleidung, nämlich Schutzmasken für Schweißer, Schweißerfeuerschutzhandschuhe, Schweißerfeuerschutzschürzen, Schweißerfeuerschutzjacken, Schweißerfeuerschutzhosen, Blendschutzbrillen, Blendschutzgläser zum Einsetzen in Schutzmasken, mobile Schutzwände aus PVC als Schweißerblendschutz; Messwerkzeuge nämlich Schieblehren und Mikrometerschrauben; Druckluftfüllmessgeräte sowie Teile aller vorgenannten Waren

11 Drucklufttrockner; Drucklufttrockner mit Kältespeicher

17 Schläuche, nicht aus Metall; Flexible Rohre [nicht aus Metall]; Hochdruckschläuche für Hochdruckreinigungsgeräte sowie Teile aller vorgenannten Waren; Filterdruckminderer für flexible Rohrleitungssysteme, nicht aus Metall; Flexible Druckluftrohrleitungen aus Kunststoff sowie dazugehörige Schnellkupplungen aus Kunststoff als Teile von Druckluftrohrleitungssystemen

20 Werkbänke; Werkbankplatten; Arbeitstische; Lehrerarbeitstische; Werkzeugschränke und Hobelbänke; Aufbewahrungsschränke, Schränke und Regale zur Einrichtung von Werkstätten; mobile Werkzeuglagersysteme, nämlich Universal-Schubladenschränke, Werkzeugstellwände mit Halterungen und Kleinteilekästen, auf Rollen laufende Transportschränke, Einbaukästen zur Aufbewahrung von Werkzeugen in Montage-Kraftfahrzeugen; Schubladeneinteilungsteile; Perforationsplatten zur Aufbewahrung von Werkzeugen sowie Teile aller vorgenannten Waren

21 handbetätigte Reinigungsgeräte für den häuslichen und den gewerblichen Einsatz, insbesondere Kehrgeräte und Poliergeräte; Geräte für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], nämlich handbetätigte Sprühgeräte; nichtelektrische Kochgeräte; Teile der vorstehenden Waren

25 Arbeitskleidung; Arbeitsanzüge; Latzhosen für die Arbeit; Overalls für die Arbeit; Kittel zu Arbeitszwecken; Arbeitsschuhe; Arbeitsstiefel

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020231198676
Registernummer	302023119867

Anmeldedatum	24. November 2023
Veröffentlichungsdatum	23. Februar 2024
Eintragungsdatum	22. Januar 2024
Beginn Widerspruchsfrist	23. Februar 2024
Ende Widerspruchsfrist	23. Mai 2024
Ablaufdatum	24. November 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Mai 2024	202400029211	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
22. Januar 2024	202300383917	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 04. Juni 2024

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