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Die Deutsche Marke MINTAX wurde als Wortmarke am 22.11.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231196908 |
| Registernummer | 302023119690 |
| Anmeldedatum | 22. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 22. November 2033 |
Markeninhaber
İstanbul
TR
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Wasserenthärtungsmittel; Verkrustungsverhinderungs- und Verkrustungslösungsmittel zur Verwendung in Rohren und Apparaten, soweit in Klasse 1 enthalten; Ablagerungsverhinderungs- und Ablagerungslösungsmittel zur Verwendung in Rohren und Apparaten, soweit in Klasse 1 enthalten; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Entkalkungsmittel und -mittel, nicht für den Hausgebrauch; Mittel zur Verhinderung von Abnutzung, Anlaufen und Verschmutzung von Glas-, Porzellan-, Steingut-, Geschirr- und anderen Küchenartikeln, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
3
Reinigungsmittel; Duftmittel zur Benutzung in Kraftfahrzeugen und Räumen [Häusern]; Körperpflegemittel; Scheuermittel; Wachs für Schneider und Schuster; Tierpflegemittel; ätherische Öle und Aromaextrakte; Wasch- und Bleichmittel; chemische Präparate zum Reinigen von Metall, Porzellan, Glas, Emaille, Keramik und Kunststoffen; Geschirrspülmittel; Seifen; Seifen, nicht für den persönlichen Gebrauch; Bleichmittel und andere Substanzen zum Waschen von Wäsche; Präparate zum Waschen von Wäsche; Präparate zum Waschen von Geschirr; Poliermittel; Schleifmittel; Präparate zum Reinigen von Holz, Metall, Glas, Kunststoff, Stein, Porzellan und Textilien; Mittel zur Verhinderung von Ablagerungen und zur Beseitigung von Ablagerungen in Rohren und Apparaten für Haushaltszwecke; Bleichmittel und andere Substanzen zum Waschen und Geschirrspülen, auch in fester, flüssiger oder gelartiger Form; Waschmittel für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchen- und Glasgeräte; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Teppichreinigungsmittel; Waschmittel; Entkalkungs- und Entzunderungsmittel für Haushaltszwecke; Weichspüler; Waschhilfsmittel; Fleckentfernungsmittel; Bleichmittel; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher, Lappen, Pads, Gewebe und Schwämme; Waschmaschinenreiniger; Geschirrspülmaschinenreiniger; Klarspüler
5
Desinfektionsmittel, Desodorierungsmittel und desodorierende Präparate, ausgenommen für Menschen und Tiere; antiseptische Präparate; antibakterielle Präparate; Desinfektionsmittel; Germizide
21
Reinigungsutensilien für Toilette und Badezimmer; Kosmetikutensilien; Badezimmerartikel; Besen; unbearbeitetes und halbbearbeitetes Glas; Statuen, Figuren, Plaketten und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Terrakotta oder Glas, soweit in der Klasse enthalten; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Reinigungsmittelspenderflaschen; Bürsten; Bürstenwaren; Bügeltücher; Bügeleisenständer; Bügelbretter; Wäschekörbe; Wäscheklammern; Wäschetrockenständer; Bügel zum Trocknen von Kleidung, speziell für besondere Bekleidungsstücke; Bezüge für Bügelbretter, geformt; Bügel zum Trocknen von Kleidung; Geschirrtrockenständer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | 202400058327 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 07. Februar 2024 | 202300382359 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231196908