BAOTIYA Logo (DPMA, 09.11.2023)
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Die Deutsche Marke BAOTIYA wurde als Wort-Bildmarke am 09.11.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231187666 |
| Registernummer | 302023118766 |
| Anmeldedatum | 09. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2024 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Februar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 2024 |
| Ablaufdatum | 09. November 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60327 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Transportable Metallpaletten; Wasserleitungen aus Metall; Haltegriffe aus Metall für Badewannen; Metallhandgriffe für Duschen und Badewannen; Metallische Dachrinnen; Eisenwaren aus Metall für Bauzwecke; Handtuchspender aus Metall; Metallrinnen; Türbeschläge aus Metall; Türen aus Metall; Fenster aus Metall; Schlossgarnituren aus Metall; Eckschienen aus Metall; Safes aus Metall oder nicht aus Metall; Nichteisenmetalllegierungen; Bodenabläufe aus Metall; Toilettenpapierspender aus Metall
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Wasserfilter; Toilettenschüsseln [WC]; Wasserhähne für Wasserleitungen; Duschbadanlagen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Geschirrspülbecken; Beheizbare Handtuchhalter; Armaturen für den Wasserabfluss; Armaturen für sanitäre Zwecke; Elektrisch gesteuerte Wasserhähne; Wandhähne [Sanitärarmaturen]; Sanitäre Anlagen für Badezimmer; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Leuchten; Händetrockner; Hähne
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Keramikgeschirr; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Schalen; Seifenspenderflaschen; Badeschwämme; Kosmetische Geräte; Seifenschalen; Körperpflegenecessaires [Toilettenecessaires]; Stangen und Ringe für Handtücher; Kaffeemühlen; Glaswaren für den Haushalt; Grillroste [Küchengeräte]; Haushalts- oder Küchenutensilien; Küchengeräte; Urnen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2024 | 202400019655 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Januar 2024 | 202300370048 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231187666