ARGUS

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke ARGUS wurde als Wortmarke am 25.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Markendetails Letztes Update: 12. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231178101
Registernummer 302023117810
Anmeldedatum 25. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum 05. April 2024
Eintragungsdatum 05. März 2024
Beginn Widerspruchsfrist 05. April 2024
Ende Widerspruchsfrist 05. Juli 2024
Ablaufdatum 25. Oktober 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte zur Verkehrsüberwachung, insbesondere für die Geschwindigkeitskontrolle und die Abstandskontrolle von Fahrzeugen; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte für die Verkehrsüberwachung, insbesondere für die Geschwindigkeitskontrolle und die Abstandskontrolle von Fahrzeugen; Sensoren, Detektoren sowie Instrumente und Apparate für die Verkehrsüberwachung, insbesondere für die Geschwindigkeitskontrolle und die Abstandskontrolle von Fahrzeugen; Verkehrsüberwachungsgeräte; Verkehrsüberwachungsapparate; Verkehrsüberwachungsdetektoren; Verkehrsüberwachungsanlagen; Verkehrsüberwachungssysteme; Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollgeräte; Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollapparate; Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektoren; Fahrzeuggeschwindigkeitsüberwachungsanlagen; Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsysteme; Fahrzeugabstandskontrollgeräte; Fahrzeugabstandskontrollapparate; Fahrzeugabstandsdetektoren; Fahrzeugabstandskontrollanlagen; Fahrzeugabstandskontrollsysteme; Computer für Verkehrsüberwachungssysteme und -anlagen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsysteme und -anlagen, Fahrzeugabstandskontrollsysteme und -anlagen; Computerhardware für Verkehrsüberwachungssysteme und -anlagen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsysteme und -anlagen, Fahrzeugabstandskontrollsysteme und -anlagen; Software zur Steuerung und Überwachung von Verkehrsüberwachungssystemen und -anlagen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsystemen und -anlagen, Fahrzeugabstandskontrollsystemen und -anlagen; Software für künstliche Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Künstliche Intelligenz-Software; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware für die Überwachung und Steuerung von Verkehrsüberwachungssystemen und -anlagen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsystemen und -anlagen, Fahrzeugabstandskontrollsystemen und -anlagen; Geschwindigkeitsmesser [Fotografie]; Verkehrsmessgeräte; Verkehrsüberwachungsgeräte, insbesondere zur Geschwindigkeitsüberwachung, Kennzeichenerfassung, Erfassung der Verkehrsdichte, des Verkehrsflusses und von Fahrzeugtypen; Sensoren für die vorgenannten Geräte, insbesondere Radarsensoren, Lasersensoren und Videokameras; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware, insbesondere zur Steuerung von Mess- und Lesegeräten und Kameras, zur Bildaufnahme und Bilderkennung sowie zur Auswertung und Weiterverarbeitung von erzeugten Daten für die Verkehrsüberwachung, insbesondere für die Geschwindigkeitskontrolle und die Abstandskontrolle von Fahrzeugen; Zeichenerkennungsgeräte; Software zur optischen Zeichenerkennung [OCR]; Optische Geräte für die Zeichenerkennung; Software für die intelligente Zeichenerkennung; Geschwindigkeitskontrollgeräte; Optische Geschwindigkeitssensoren; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Lasergeschwindigkeitsdetektoren; Sensoren zur Geschwindigkeitsmessung; Regelbare Geschwindigkeitskontrollgeräte; Elektronische Geschwindigkeitsaufzeichnungsgeräte; Geräte zur Aufnahme und Auswertung von Geschwindigkeits-, Abstands-, LIDAR-, Radar- und anderen Signalen und Bildern des fließenden Verkehrs; Abstandsüberwachungsgeräte; Geräte zur Überwachung von Verkehrsverstößen im fließenden Verkehr, insbesondere zur Überwachung von Geschwindigkeitsverstößen und von Mindestabstandsverstößen; Geräte zur Foto- und Videodokumentation von Verkehrsverstößen; Fahrzeugortungsgeräte; Geräte zur Erkennung von Verkehrsvergehen und zur Dokumentation von Verkehrsvergehen; Geräte zur automatischen Kennzeichenerkennung; Geräte zur automatischen Kennzeichenlesung [Automatic Number Plate Reading, ANPR]; optische Geräte zur Verkehrserfassung
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten, Datenbanken, Plattformen und Internetportale; Datenübertragung; Bereitstellung und Übermittlung von Informationen, Daten, Signalen, Bildern, Audio- und Video-Dateien über ein elektronisches Netzwerk, insbesondere über das Internet; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Vermietung von Geräten zur Übertragung von Daten und Signalen
41 Vermietung von Geräten zur Foto- und Videodokumentation von Verkehrsverstößen und optischen Geräten zur Verkehrserfassung
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen im Bereich der Verkehrsüberwachung; Dienstleistungen von Ingenieuren im Bereich der Verkehrsüberwachung; Technische Planung und Beratung im Bereich der Verkehrsüberwachung; Technische Beratung im Bereich der Verkehrsüberwachung; IT-Dienstleistungen im Bereich der Verkehrsüberwachung; IT-Instandsetzungsdienste im Bereich der Verkehrsüberwachung; kundenspezifische Softwareanpassung im Bereich der Verkehrsüberwachung; kundenspezifische Gestaltung und kundenspezifisches Design von Software im Bereich der Verkehrsüberwachung; Fernüberwachung von Computersystemen für die Verkehrsüberwachung; Entwurf, Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Installation und Aktualisierung von Computersoftware für die Verkehrsüberwachung, insbesondere von Computersoftware für die Überwachung und Steuerung von Verkehrsüberwachungssystemen und -anlagen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsystemen und -anlagen, Fahrzeugabstandskontrollsystemen und -anlagen, Instrumenten zur Verkehrsüberwachung, Geschwindigkeitsdetektoren, Abstandsdetektoren; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software für die Verkehrsüberwachung, insbesondere für die Überwachung und Steuerung von Verkehrsüberwachungssystemen und -anlagen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsystemen und -anlagen, Fahrzeugabstandskontrollsystemen und -anlagen, Instrumenten zur Verkehrsüberwachung, Geschwindigkeitsdetektoren, Abstandsdetektoren; Cloud-Computing im Bereich der Verkehrsüberwachung; Plattformen als Software as a Service; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen, virtuellen Computerumgebungen und virtuellen Anwendungen; Bereitstellung von Web-, Datei-, Datenbank- und Speicherservern für Dritte; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen, auf die über eine Website zugegriffen werden kann; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Infrastructure as a Service [IaaS]; Platform as a Service [PaaS]; Bereitstellung einer Cloud-Plattform [Cloud-Computing- oder SaaS-Plattform oder Plattform in einer Cloud-Umgebung]; Vermietung von technologischen Geräten zur Verkehrsüberwachung, insbesondere von informationstechnologischen Geräten für die Verkehrsüberwachung; Vermietung von Computerhardware und -anlagen für die Verkehrsüberwachung; Vermietung von Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräten, Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumenten und -apparaten für die Verkehrsüberwachung; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Vermietung von Verkehrsüberwachungsapparaten, Verkehrsüberwachungsdetektoren, Verkehrsüberwachungsanlagen, Verkehrsüberwachungssystemen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollgeräten, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollapparaten, Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektoren, Fahrzeuggeschwindigkeitsüberwachungsanlagen, Fahrzeuggeschwindigkeitskontrollsystemen, Fahrzeugabstandskontrollgeräten, Fahrzeugabstandskontrollapparaten, Fahrzeugabstandsdetektoren, Fahrzeugabstandskontrollanlagen, Fahrzeugabstandskontrollsystemen, Geschwindigkeitsmessern [Fotografie], Verkehrsmessgeräten, Verkehrsüberwachungsgeräten, insbesondere zur Geschwindigkeitsüberwachung, Kennzeichenerfassung, Erfassung der Verkehrsdichte, des Verkehrsflusses und von Fahrzeugtypen; Vermietung von Geräten zur Überwachung von Verkehrsverstößen im fließenden Verkehr, insbesondere zur Überwachung von Geschwindigkeitsverstößen und von Mindestabstandsverstößen, Fahrzeugortungsgeräten, Geräten zur Erkennung von Verkehrsvergehen und zur Dokumentation von Verkehrsvergehen, Geräten zur automatischen Kennzeichenerkennung, Geräten zur automatischen Kennzeichenlesung [Automatic Number Plate Reading, ANPR]; Entwicklung von elektrotechnischen und elektronischen Anlagen, Geräten und Steuerungen für die Verkehrsüberwachung, insbesondere von Mess-, Abtast-, Lese- und Bildverarbeitungsgeräten und Kameras für die Verkehrsüberwachung, von Datenverarbeitungsprogrammen und Computersoftware, insbesondere für Steuer-, Mess- und Lesegeräte und -kameras, für die Aufzeichnung von Bildern und Erkennung von Bildern und für die Auswertung und Weiterverarbeitung generierter Daten zur Verkehrsüberwachung, von Instrumenten zur Verkehrsüberwachung, Instrumenten zur Verkehrserkennung, Zeichenerkennungsgeräten, Bewegungserfassungssensoren, Software für die optische Zeichenerkennung [OCR], Geräten für die optische Zeichenerkennung [OCR], Software für die intelligente Zeichenerkennung [ICR], Geschwindigkeitskontrollgeräten, optischen Geschwindigkeitssensoren, Geschwindigkeitsmessinstrumenten, Lasergeschwindigkeitsdetektoren, Geschwindigkeitsmessapparate, Sensoren zur Geschwindigkeitsmessung, Regelbaren Geschwindigkeitskontrollgeräten, elektronischen Geschwindigkeitsaufzeichnungsgeräten, Geschwindigkeitsmessern [Fotografie], Geschwindigkeitsmessinstrumenten, Geräten zur Aufnahme und Auswertung von Geschwindigkeits-, LIDAR-, Radar- und anderen Signalen und Bildern des fließenden Verkehrs, Geräten zur Überwachung von Verkehrsverstößen, Geräten zur Foto- und Videodokumentation von Verkehrsverstößen, Fahrzeugortungsgeräten, Geräten zur Erkennung von Verkehrsvergehen und zur Dokumentation von Verkehrsvergehen, Geräten zur automatischen Kennzeichenerkennung, Geräten zur automatischen Kennzeichenlesung [Automatic Number Plate Reading, ANPR], Geräten zur automatischen Kennzeichenerkennung, optischen Geräten zur Verkehrsdatenerfassung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2024 202300347497 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231178101