302023116991 Logo (DPMA, 16.10.2023)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302023116991 wurde als Bildmarke am 16.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231169919 |
| Registernummer | 302023116991 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. April 2024 |
| Ablaufdatum | 16. Oktober 2033 |
Markeninhaber
38704 Liebenburg
DE
Markenvertreter
20149 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Beschaffung von alkoholischen Getränken für andere [Erwerb von Waren für andere]; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf nichtalkoholische Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Erteilung von Konsumgüterauskünften in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Unbemannte Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Getränke; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Werbung zur Förderung des Verkaufs von Getränken; Werbung zur Verkaufsförderung von Getränken; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf nichtalkoholische Getränke, alkoholische Getränke, auf Präparate, Konzentrate für die Zubereitung von alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken
37
Reparatur oder Wartung von Getränkeverarbeitungsmaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Ausrüstung für die Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken; Wartung von Getränkeverarbeitungsgeräten; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Herstellung von Lebensmitteln oder Getränken
39
Abfüllung von Getränken und Getränkeprodukten für Dritte [Lohnabfüllung]
40
Lohnherstellung von Getränken und Getränkeprodukten
43
Bereitstellung von Getränken; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Pensionen, Hotels, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Restaurants und Bars; Vermietung von Getränkeautomaten; Vermietung von Getränkebrunnen; Vermietung von Getränkespendern; Zurverfügungstellung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2024 | 202300409593 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Dezember 2023 | 202300339496 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231169919