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Die Deutsche Marke Rileybox wurde als Wortmarke am 12.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231168939 |
| Registernummer | 302023116893 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2024 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Brief- und Paketkästen aus Metall mit Schubladen, Paketkastenanlagen mit Schubladen für den Einbau oder freistehend zur Lagerung von Waren, insbesondere Lebensmittel und Getränke, von Paketen und von Päckchen für deren Bereitstellung an einen Empfänger; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
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Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Computersoftware; Zugangs- und Zugriffssteuergeräte für Brief- und Paketkästen aus Metall mit Schubladen und Paketkastenanlagen für den Einbau oder freistehend zur Lagerung von Waren, insbesondere Lebensmittel und Getränke, von Paketen und von Päckchen für deren Bereitstellung an einen Empfänger sowie Überwachungsgeräte für den Inhalt solcher Behälter und Kästen aus Metall sowie Safes und Paketkastenanlagen
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Werbung und Marketing, insbesondere Bereitstellen von Daten und Informationen über Geräte zur Wiedergabe von Bild und Ton zu Marketingzwecken; Zusammenstellen, Verwalten und Bereitstellen von Daten und Informationen in Computerdatenbanken nur im Zusammenhang mit der Steuerung und der Gewährung des Zugangs zu und/oder der Überwachung des Zustellstatus von Behältern und Boxen aus Metall sowie Tresoren und Paketkastensystemen zum Einbau oder freistehend zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von Lebensmitteln und Getränken, von Paketen und von Päckchen zu deren Bereitstellung an einen Empfänger; Bereitstellen von Daten und Informationen über Geräte zur Wiedergabe von Bild und Ton zu Statistikzwecken, Marketingzwecken und zur Verbraucherinformation; elektronische Lagerverwaltungsdienstleistungen, nämlich administrative und organisatorische Verwaltung von Überwachungs- und Schließmechanismen für Brief- und Paketkästen aus Metall mit Schubladen und Paketkastenanlagen für den Einbau oder freistehend zur Lagerung von Waren, von Paketen und von Päckchen für deren Bereitstellung an einen Empfänger über ein Telekommunikationsnetz oder über das Internet
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Telekommunikationsdienstleistungen; elektronische Übertragung von Fracht- und Versanddaten; elektronische Übertragung von Nachrichten, Bildern und Mitteilungen, insbesondere Benachrichtigung der Nutzer von Brief- und Paketkästen aus Metall mit Schubladen und Paketkastenanlagen für den Einbau oder freistehend zur Lagerung von Waren, insbesondere Lebensmittel und Getränke, von Paketen und von Päckchen für deren Bereitstellung an einen Empfänger über den Eingang oder die ordnungsgemäße Abholung von Waren, insbesondere Lebensmittel und Getränke, von Paketen und von Päckchen; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Computerdatenbanken und/oder Bereitstellung des Zugangs zu Informationen und Daten auf Online-Portalen, z. B. zum Abruf des Zustellstatus von Waren, insbesondere Lebensmittel und Getränke, von Paketen und von Päckchen, zur Prüfung des Füllstatus und/oder des Inhalts und/oder einer Berechtigung der Nutzer von Behältern und Kästen aus Metall sowie Safes und Paketkastenanlagen
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IT-Dienstleistungen zur technischen Verwaltung und Steuerung von Überwachungs- und Schließmechanismen für Brief- und Paketkästen aus Metall mit Schubladen und Paketkastenanlagen für den Einbau oder freistehend zur Lagerung von Waren, von Paketen und von Päckchen für deren Bereitstellung an einen Empfänger, über ein Telekommunikationsnetz oder über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2025 | 202500060588 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2025 | 202500060588 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2024 | 202300398362 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Januar 2024 | 202400010757 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Dezember 2023 | 202300338531 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231168939