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Die Deutsche Marke OUXIDA wurde als Wortmarke am 21.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231157201 |
| Registernummer | 302023115720 |
| Anmeldedatum | 21. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 13. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 2024 |
| Ablaufdatum | 21. September 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60327 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Feuerlöscher; Landvermessungsinstrumente; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Brillen; Atemgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Summer; Knieschützer für Arbeiter; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Kopfhörer; Schalen für Smartphones; Angepasste Schutzfolien für Smartphones; Ladegeräte für Mobiltelefone; Headsets; Angepasste Halter für Mobiltelefone und Smartphones; Atemalkoholtester; Umhängebänder für Mobiltelefone; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]
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Blutdruckmessgeräte; Thermometer für medizinische Zwecke; Messgeräte zum Messen von Blutzucker; Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Zwecke; Atemgeräte für medizinische Zwecke; Apparate für die künstliche Beatmung; Nasensauger; Hörgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Hygienemasken; Schutzmasken für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate und Instrumente; Orthopädische Kniebandagen; Orthopädische Gelenkbandagen; Massagegeräte; Ophthalmoskope; Pulsmesser; Herzfrequenzmonitore; Vibromassagegeräte
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Schutzbleche für Fahrräder; Draisinen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Heimtierbuggys; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Fahrräder; Fahrradständer; Fahrradpedale; Speichenschutz für Fahrräder; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sportkinderwagen und Buggys; Abdeckungen für Kinderwagen; Scheinwerferwischer; Bremsbeläge für Autos; Kinderwagen; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Fahrradkörbe; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. April 2024 | 202300371483 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. November 2023 | 202300309614 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231157201