302023115382 Logo (DPMA, 09/15/2023)
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The German trademark 302023115382 was filed as Figurative mark on 09/15/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/31/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Greek cross, St. Andrew's cross #Oblique lines or bands #Horizontal lines or bands #Vertical lines or bands #Thin lines #More than two lines or two bands #One circle #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing other figurative elements #Circles containing representations of animals, parts of animals' bodies or plants #Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Green #Yellow, gold #Animals of Series IV stylized #Heads of stags with cross between antlers #Heads of stags
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020231153826 |
| Register number | 302023115382 |
| Application date | September 15, 2023 |
| Publication date | December 1, 2023 |
| Entry date | October 31, 2023 |
| Start of opposition period | December 1, 2023 |
| End of the opposition period | March 1, 2024 |
| Expiration date | September 15, 2033 |
Trademark owner
38302 Wolfenbüttel
DE
Trademark representatives
38122 Braunschweig
DE
goods and services
3
Körperpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte
9
Computersoftware für Blockchain-Technologie; Herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Herunterladbare virtuelle Waren, nämlich Körperpflegemittel, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Statuen und Figuren, Münzen und Wertmarken, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Musikinstrumente, Musikzubehör, Kunstwerke, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Statuen, Figuren und Kunstwerke, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter einschließlich Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Biere und alkoholfreie Biere, Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke, insbesondere Spirituosen, Kräuterspirituosen, alkoholische Mixgetränke, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Die vorstehend aufgeführten virtuellen Waren auch authentifiziert durch NFT; Herunterladbare Software für interaktive Spiele zur Verwendung über ein weltweites Computernetz und über verschiedene drahtlose Netzwerke und elektronische Geräte; Software; Herunterladbare Software für die Erstellung, Produktion und Änderung animierter und nicht animierter digitaler Designs und Figuren, Avatare, digitaler Überblendungen und Skins für den Zugang zu und die Verwendung in Online-Umgebungen, virtuellen Online-Umgebungen und virtuellen Extended-Reality-Umgebungen; Herunterladbare Software für den Zugang zu und zum Streamen von Multimedia-Unterhaltungsinhalten; mobile Apps; NFC-Tags [Transmitter für die Nahfeldkommunikation] für die Interaktion mit mobilen Anwendungen zum Erhalt von Informationen in Bezug auf die folgenden Waren: Körperpflegemittel, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Statuen und Figuren, Münzen und Wertmarken, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Musikinstrumente, Musikzubehör, Kunstwerke, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Statuen, Figuren und Kunstwerke, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter einschließlich Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Biere und alkoholfreie Biere, Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke, insbesondere Spirituosen, Kräuterspirituosen, alkoholische Mixgetränke, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Animierte und nicht animierte digitale Designs und Figuren, Avatare, digitale Überblendungen und Skins zur Verwendung in virtuellen Umgebungen
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Beleuchtung und Lichtreflektoren; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel
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Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitationen hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, insbesondere Münzen und Wertmarken; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse
15
Musikinstrumente; Musikzubehör
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Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Papier und Pappe
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere
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Waren, nicht aus Metall, nämlich Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände, nämlich Betten, Matratzen, Kissen und Polster, Rahmen, Spiegel [versilbertes Glas], Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos, Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken, Badezimmermöbel; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter einschließlich Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, insbesondere Becher, insbesondere Einweg- und Mehrwegbecher aus Kunststoffen oder Glas sowie Sparbüchsen, zusammengefasst mit Bürsten; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren
22
Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Segel; Netze; Seile, Bindfäden, Schlingen und Bänder; Planen, Markisen, Zelte sowie nicht angepasste Abdeckungen und Auskleidungen; Polster- und Füllmaterialien
24
Stoffe; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Filtermaterialien aus Textilien
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
26
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; künstliche Früchte, Blumen und Gemüse
27
Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen
28
Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele und Spielzeug
32
Biere und alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Spirituosen, insbesondere Kräuterspirituosen; alkoholische Mixgetränke
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Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Bereitstellung eines Online-Marktplatzes und -Registers für Käufer und Verkäufer von digitalen Vermögenswerten, digitalen Sammlerstücken, digitalen Token und nicht-fungiblen Token [NFTs]; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen - auch online - in Bezug auf folgende Waren: Körperpflegemittel, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Statuen und Figuren, Münzen und Wertmarken, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Musikinstrumente, Musikzubehör, Kunstwerke, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Statuen, Figuren und Kunstwerke, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter einschließlich Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Biere und alkoholfreie Biere, Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke, insbesondere Spirituosen, Kräuterspirituosen, alkoholische Mixgetränke, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Brenn- und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel, Hobby- und Bastelbedarf, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Uhren- und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung, Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste, Unternehmensberatung, Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung, Büromaschinen- und -gerätevermietung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf digitale Vermögenswerte und digitale Sammlerstücke als nicht-fungible Token (NFTs)
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Verpackung und Lagerung von Waren; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge, Transport und Lagerung
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Bereitstellung einer interaktiven Website für Virtual-Reality-Spiele; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich, Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren virtuellen Waren, nämlich Körperpflegemittel, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Statuen und Figuren, Münzen und Wertmarken, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Musikinstrumente, Musikzubehör, Kunstwerke, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Statuen, Figuren und Kunstwerke, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter einschließlich Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Biere und alkoholfreie Biere, Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke, insbesondere Spirituosen, Kräuterspirituosen, alkoholische Mixgetränke, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Online-Bereitstellung von Virtual-Reality- und interaktiven Spielen über ein weltweites Computernetz und über verschiedene drahtlose Netzwerke und elektronische Geräte; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich Online-Videospiele; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung virtueller Umgebungen, die den Nutzern Interaktionen zu Erholungs-, Freizeit- oder Unterhaltungszwecken ermöglichen; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich, Bereitstellung einer Online-Umgebung für das Streaming von Unterhaltungsinhalten und das Live-Streaming von Unterhaltungsveranstaltungen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Organisation, Veranstaltung und Ausrichtung von virtuellen Darbietungen und gesellschaftlichen Unterhaltungsveranstaltungen; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Übersetzung und Dolmetschen; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten
42
IT-Dienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von nicht herunterladbaren virtuellen Waren, nämlich: Körperpflegemittel, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Statuen und Figuren, Münzen und Wertmarken, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Musikinstrumente, Musikzubehör, Kunstwerke, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Statuen, Figuren und Kunstwerke, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter einschließlich Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Biere und alkoholfreie Biere, Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke, insbesondere Spirituosen, Kräuterspirituosen, alkoholische Mixgetränke, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür, und Zubehör zur Verwendung in virtuellen Umgebungen; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen
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Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorübergehende Beherbergung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 1, 2024 | 202300351946 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 31, 2023 | 202300306889 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231153826