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Die Deutsche Marke LEO wurde als Wortmarke am 07.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231147982 |
| Registernummer | 302023114798 |
| Anmeldedatum | 07. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. April 2024 |
| Ablaufdatum | 07. September 2033 |
Markeninhaber
82054 Sauerlach
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computersoftware, nämlich elektronische Übersetzungswörterbücher und -datenbanken; Mobile Apps; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Datenbanken; Interaktive Datenbanken; Software für künstliche Intelligenz; Übersetzungssoftware; Spracherkennungssoftware; Chatbot-Computersoftware für die Simulation von Gesprächen; Elektronische Rechtschreib- und Grammatikprüfprogramme; Herunterladbare Medien; herunterladbare Online-Unterrichtsmaterialien, auch für Sprachunterricht, ausgenommen Tourenplanungssoftware
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Kommunikationsdienste für die elektronische Übertragung von Sprache; Bereitstellung von Internet-Chatrooms zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern; Bereitstellung von Online-Chat-Rooms zur Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten unter den Nutzern; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit Übersetzungs-, Rechtschreib- und Grammatiktools im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung von Sprachforen über das Internet; Bereitstellung von Sprachkommunikationsleistungen über das Internet; Sprach- und Datenübertragungsdienste; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet; Übermittlung von Videos, Filmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Usern erstellten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material über ein weltweites Computernetz
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Ausbildung; Fortbildung; Unterricht; Sprachkurse; Online-Übersetzungsdienstleistungen; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Veröffentlichungen in Bezug auf Sprachkurse; Durchführung und Organisation von Sprachkursen, auch Online; Erstellen von Übersetzungen; Übersetzungs- und Dolmetscherdienste; Sprachenunterricht; Unterricht in Sprachen; Nachhilfeunterricht in Sprachen; Schulische Dienstleistungen in Bezug auf die Sprachenausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Online-Fernkursen; Veranstaltung von Online-Unterrichtskursen; Veröffentlichung von Materialien, auf die über Datenbanken oder das Internet zugegriffen werden kann; Ausbildung in Sprachschulen und -kursen; Dienstleistungen eines Sprachlehrers; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]
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Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Entwurf und Entwicklung von elektronischen Übersetzungswörterbüchern und -datenbanken; Programmierung von Computersoftware für elektronische Übersetzungswörterbücher und -datenbanken; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware für Übersetzungszwecke; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware für Übersetzungs-, Rechtschreib- und Grammatikzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2024 | 202300384748 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. November 2023 | 202300298021 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231147982