302023114731 Logo (DPMA, 06.09.2023)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302023114731 wurde als Bildmarke am 06.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #26.01.01
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231147311 |
| Registernummer | 302023114731 |
| Internationale Marke | Nr. IR1790586, 23. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2024 |
| Eintragungsdatum | 05. Januar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Februar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Mai 2024 |
| Ablaufdatum | 06. September 2033 |
Markeninhaber
25524 Itzehoe
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Elektrolyte für Batterien; Säuren zur Verwendung als Elektrolyte; Elektrolytlösungen, nicht für medizinische Zwecke; Entschwefelungsmittel für Batterien; Wasser für Batterien; Batterieflüssigkeit [angesäuertes Wasser]; Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Angesäuertes Wasser zum Auffüllen von Akkumulatoren; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren; Synthetische Ionenaustauschharze im Rohzustand zur Aufbereitung von Wasser für die Energieerzeugung; chemische Präparate für das Vefahren zur Prä-Lithiierung
9
Batterien, elektrisch, insbesondere Lithiumzellen und Komponenten von Lithiumzellen, Stromspeicher, bzw. Komponenten von Stromspeichern [insbesondere Batterien, Batterieladesysteme, angepasste Halterungen und Gehäuse zur Aufnahme von Stromspeicherelementen, Software zur Statusanzeige und Steuerung des Stromspeichers]
40
Materialbearbeitung, nämlich Vermischung, Veränderung, Verarbeitung von Ausgangsstoffen zu Batteriefolien, Separatorfolien und Batterien [elektrisch]
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2024 | 202400011657 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Januar 2024 | 202300297387 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231147311