302023113915 Logo (DPMA, 25.08.2023)
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Die Deutsche Marke 302023113915 wurde als Bildmarke am 25.08.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #26.01.26
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231139157 |
| Registernummer | 302023113915 |
| Anmeldedatum | 25. August 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 25. August 2033 |
Markeninhaber
33428 Harsewinkel
DE
Markenvertreter
52070 Aachen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung; Werkzeugmaschinen und deren Teile, insbesondere Halter für mechanische Werkzeuge und Werkzeugmaschinenhalter sowie Aufnahmen [Füller] für mechanische Werkzeuge, Fräswerkzeuge, Bohrer und Fräsmaschinen und Teile dafür, insbesondere Fräser, Bohrköpfe, Bohrer, Sägeblätter, Maschinen zum Feilen, Schleifen, Scheuern und Bohren und deren Teile, Fräser [Maschinen], Metallbearbeitungsmaschinen, Schneideinsätze [Maschinenteile]; Motoren und Verbrennungsmotoren [außer für Landfahrzeuge]; Maschinenkupplungen und Getriebeteile [außer für Landfahrzeuge]; mechanisch angetriebene Fräswerkzeuge, Schleifwerkzeuge, Bohrmaschinen und Bohrwerkzeuge
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Fräshalter [Handwerkzeuge]; Bohrwinden [Handwerkzeuge]; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Kratzer [Handwerkzeuge]; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Schneidwerkzeuge; Bohrer, Fräser [Handwerkzeuge]; Bohrerhalter [Handwerkzeuge]
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Dienstleistungen eines Ingenieurs; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Forschung auf dem Gebiet der Technik, Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeiten [technisch oder wissenschaftlich]; Werkstoffprüfung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202300294860 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. September 2023 | 202300282207 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231139157