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Die Deutsche Marke BG Enomis Bielees wurde als Wortmarke am 21.08.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231136352 |
| Registernummer | 302023113635 |
| Anmeldedatum | 21. August 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 03. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. März 2024 |
| Ablaufdatum | 21. August 2033 |
Markeninhaber
30655 Hannover
DE
Markenvertreter
30171 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Herunterladbare und aufgezeichnete Daten, insbesondere Software [insbesondere mobile Apps] sowie herunterladbare Medien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und/oder Ablagezwecke, aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff; Behälter aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff, insbesondere biologisch abbaubare und/oder faltbare Behälter aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff, insbesondere Pizzaschachteln aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff; Bögen zur Herstellung einer der vorgenannten Waren, insbesondere Bögen zur Herstellung eines Behälters aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff, insbesondere faltbare Bögen, die durch Faltung in einen Behälter aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff überführbar sind; Bögen aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff, insbesondere Bögen aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff zur Herstellung eines Behälters, insbesondere faltbare Bögen aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff, die durch Faltung in einen Behälter überführbar sind; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke [insbesondere für Speisentransportzwecke], insbesondere biologisch abbaubare und/oder faltbare Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke; Bögen zur Herstellung einer der vorgenannten Waren, insbesondere Bögen zur Herstellung eines Behälters, nicht aus Metall, insbesondere faltbare Bögen, die durch Faltung in einen Behälter, nicht aus Metall, überführbar sind; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Behälter-Sets sowie Teller und Trinkgefäße, insbesondere biologisch abbaubare Teller und Trinkgefäße; Bögen zur Herstellung einer der vorgenannten Waren, insbesondere Bögen zur Herstellung eines Behälter-Sets, insbesondere faltbare Bögen, die durch Faltung in ein Behälter-Set überführbar sind; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Online-Versandhandelsdienstleistungen, in Bezug auf die Waren: Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche, Bögen zur Herstellung einer der vorgenannten Waren sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Online-Versandhandelsdienstleistungen, in Bezug auf die Waren: Herunterladbare und aufgezeichnete Daten sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Online-Versandhandelsdienstleistungen, in Bezug auf die Waren: Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und/oder Ablagezwecke, aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff, Behälter aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff, Bögen zur Herstellung einer der vorgenannten Waren, Bögen aus Papier, Halbkarton, Karton, Pappe und/oder Kunststoff sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Online-Versandhandelsdienstleistungen, in Bezug auf die Waren: Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Bögen zur Herstellung einer der vorgenannten Waren sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Online-Versandhandelsdienstleistungen, in Bezug auf die Waren: Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Bögen zur Herstellung einer der vorgenannten Waren sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Vermittlung von Verträgen für Dritte [insbesondere Verträge für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen]; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Unternehmensberatung im Bereich Transport und Auslieferung, Geschäftskontaktvermittlung sowie Geschäftsführung von Hotels, Restaurants, Lieferdiensten, Cafés, Bäckereien und Fast-Food-Ketten; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Organisation und Durchführung aller vorgenannten Dienstleistungen für Dritte, soweit in dieser Klasse enthalten; Informations-, Beratungs- Vermittlungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39
Transportdienstleistungen, insbesondere Transport und Lieferung von Waren, insbesondere Lieferung von zum Verzehr vorbereiteten Speisen und/oder Getränken: Verpackung und Lagerung von Waren, insbesondere Befüllen von Automaten und Behältern; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Organisation und Durchführung aller vorgenannten Dienstleistungen für Dritte, soweit in dieser Klasse enthalten; Informations-, Beratungs- Vermittlungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
40
Recycling und Müllbearbeitung, insbesondere Recycling und Müllbearbeitung in Bezug auf Behälter für Speisentransportzwecke; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Organisation und Durchführung aller vorgenannten Dienstleistungen für Dritte, soweit in dieser Klasse enthalten; Informations-, Beratungs- Vermittlungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2024 | 202300361121 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. November 2023 | 202300277532 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231136352