302023113430

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel; Betten, Matratzen, Kissen und Polster; Spiegel [versilbertes Glas]; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Matratzen, insbesondere Luftmatratzen [nicht für medizinische Zwecke]; Sitzkissen; Kopfkissen; Angelhocker; Angelstühle; Aufblasbare Kopfkissen; Aufblasbare Kopfstützen; Aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke; Aufblasbare Möbel; Campingbetten; Campingmatratzen; Campingmöbel; Campingtische; Faltbetten; Gartenmöbel; Klappstühle; Klapptische; Möbel für den Außenbereich; Picknickmöbel; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Sitzmöbel; Sonnenliegen; Terrassenmöbel; Zubehör, angepasste Umhüllungen und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten

21 Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Behälter für Blumen, Blumenvasen, Blumenspritzen, Blumentöpfe, Untersetzer für Blumentöpfe, Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke], Beregnungsgeräte, Gießkannen, Gießkannenbrausen, Gießkannenaufsätze, Brauseköpfe für Gießkannen, Düsen für Bewässerungsschläuche, Spritzen für Gartenschläuche, Rasensprenger, Gartenhandschuhe, Stützstangen für Topfpflanzen, Übertöpfe aus Glas, Keramik, Kunststoff, Porzellan, Steingut und Ton, Vasen; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Mülleimer; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Becher; Gläser; Tassen; Trinkgefäße; Barzubehör; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Badezimmerzubehör, nämlich Becher und Gläser, Glas- und Becherhalter, Toilettenpapierrollenhalter und Halter für Reserverollen, Behälter für Feuchttücher und Feuchttoilettenpapier, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenständer, Handtuchringe, Wäschetrockenständer, Handtuchhalter, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Handtuchringe, Schwamm- und Seifenhalter [auch magnetisch], Seifenspender, Eimer und Behälter für Zahnbürsten, Fensterwischer, auch mit Halter, Wandhaken [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind], Dusch-/Badablagen; Bratspieße; Brettchen; Brotdosen; Bürsten und Pinsel für Kosmetikzwecke; Etuis für Toilettezwecke [Toilettenecessaires]; Flaschenöffner; Flaschenöffner mit Messer; Geräte für Haushalt und Küche; Gewürzstreuer; Grillgabeln; Grillzangen; Grillroste [Küchengeräte] für Campingzwecke; Kämme; Kochgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kochutensilien; Pfannen zum Braten; Tragbare Campingtöpfe und -pfannen; Trinkflaschen; Trinkhalme; Zubehör, angepasste Umhüllungen und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Stoffe; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Filtermaterialien aus Textilien; Webstoffe und Textilwaren [soweit in Klasse 24 enthalten]; Badetücher; Baumwollstoffe; Wollstoffe; Futterstoffe; Vliesstoffe; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Handtücher aus textilem Gewebe; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Decken, nämlich Reisedecken, Wolldecken, Decken aus Vlies oder Wolle; Schlafsäcke für Trekking- und Campingzwecke; Strandtücher; Textilhandtücher; Zubehör, angepasste Umhüllungen und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 24 enthalten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020231134309
Registernummer	302023113430

Anmeldedatum	17. August 2023
Veröffentlichungsdatum	23. Februar 2024
Eintragungsdatum	18. Januar 2024
Beginn Widerspruchsfrist	23. Februar 2024
Ende Widerspruchsfrist	23. Mai 2024
Ablaufdatum	17. August 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Juni 2024	202400027345	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Januar 2024	202300275721	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 28. Juni 2024

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Markenvertreter

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