BUTLER JMS Logo (DPMA, 25.07.2023)
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Die Deutsche Marke BUTLER JMS wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gerade Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Zwei Linien oder Bänder #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Krawatten, Fliegen, Seidentücher
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231120081 |
| Registernummer | 302023112008 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 25. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 25. Juli 2033 |
Markeninhaber
50667 Köln
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungsgegenstände, nämlich Betten, Matratzen, Kissen, Polster, Rahmen, Spiegel, Innenjalousien, Innenrollos sowie Badezimmermöbel; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Möbeltüren, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türklinken, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Scharniergelenke für Möbel; Scharniere, Scharnierbänder oder Scharniergelenke nicht aus Metall; Scharnierklemmen aus nicht metallischen Materialien; Scharniere für Türen und Fenster, nicht aus Metall; Beschläge für Türen aus Kunststoff; Beschläge [nicht aus Metall] für Schränke; Beschläge [nicht aus Metall] für Einbauschränke; Beschläge [nicht aus Metall] für Aktenschränke; Beschläge [nicht aus Metall] für Anzeigen; Beschläge [nicht aus Metall] für Schaugestelle; Japanische Schiebetüren; Laufrollen oder Laufschienen, nicht aus Metall, für Schiebetüren; Kleiderbügel; Kleiderhaken [Einrichtungsartikel], nicht aus Metall; Kleiderpuppen; Kleiderschränke; Kleiderständer [Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Küchengeschirr; Küchengeräte; Salatschüsseln; Schnellkochtöpfe [nicht elektrisch]; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teekannen; Teeservice; Teller; Trinkgläser; Teegläser; Thermobecher; Flachmänner; Samowar [nicht elektrisch]; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Topfdeckel; Töpfe; Topfhandschuhe; Topflappen; Chinaporzellan; Kochutensilien; Haushaltsgeräte [nicht elektrisch]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände, nämlich Stiefelknechte, Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderspanner sowie Schuhformer; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Bügelartikel, Kleidermangelartikel sowie Schuhpoliergeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Organisation und Durchführung von Auktionen, kaufmännische Geschäftsunterstützungsdienste, kaufmännisches Projektmanagement; Verbraucherinformationsdienste, nämlich Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen, Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten in den Bereichen Raucherartikel, Tabakwaren, Zigarren, Zigaretten, Getränke, alkoholische Getränke, nichtalkoholische Getränke, Weine, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Süßigkeiten, Schaumweine, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Einrichtungsgegenständen, Möbel, Kleiderständer, Kleiderhaken, Kleiderbügel, Beleuchtung, Lampen und Leuchten, Taschen, Handtaschen, Lederwaren, Betten, Bettwäsche; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen, Versand-Einzelhandelsdienstleistungen, Katalog-Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Teleshopping-Einzelhandelsdienstleistung in Bezug auf Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Körperpflegemittel, Parfüm, Kosmetika, pharmazeutische Produkte, Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Hygienepräparate, Hygieneartikel, Beleuchtung, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, Roboter, elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken, Werkzeugmaschinen oder Fahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen, Versand-Einzelhandelsdienstleistungen, Katalog-Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Teleshopping-Einzelhandelsdienstleistung in Bezug auf Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Hieb- und Stichwaffen, Werkzeuge, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge, Handbetätigte Geräte und Werkzeuge, Geräte zum Kochen oder Erhitzen von Lebensmitteln, Aufgezeichnete Daten, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen, Versand-Einzelhandelsdienstleistungen, Katalog-Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Teleshopping-Einzelhandelsdienstleistung in Bezug auf Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Fahrzeugteile, Oldtimer, Rennfahrzeuge, Luxusfahrzeuge, Musikinstrumente, Musikzubehör, Kunstwerke und Figuren, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente und Mobilitätshilfen; Einzelhandelsdienstleistungen, Katalog-Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Teleshopping-Einzelhandelsdienstleistung in Bezug auf Papier- und Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel, Druckereierzeugnisse, Gepäck, Taschen und andere Tragebehältnisse sowie Möbel und Dekorationswaren; Einzelhandelsdienstleistungen, Katalog-Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Teleshopping-Einzelhandelsdienstleistung in Bezug Stoffe, Textilwaren, Bekleidungsstücke, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge sowie Wand- und Deckenverkleidungen; Einzelhandelsdienstleistungen, Katalog-Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Teleshopping-Einzelhandelsdienstleistung in Bezug Sportartikel und Sportausrüstungen, Spiele, Spielwaren, Gläser, Trinkgefäße, Porzellanwaren, Vasen, Flaschen, Barzubehör, Cocktailzubehör, Geschenke, Geschenkartikel, Reisegepäck, Tragetaschen, Koffer, Kleiderbügel, Kleiderpuppen, Haushaltswaren, Haushaltsutensilien, Küchenutensilien, Besteck und Geschirr; Einzelhandelsdienstleistungen, Versand-Einzelhandelsdienstleistungen, Katalog-Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Teleshopping-Einzelhandelsdienstleistung in Bezug auf Raucherartikel, Tabakwaren, Zigarren, Zigaretten, Getränke, alkoholische Getränke, nichtalkoholische Getränke, Weine, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Süßigkeiten, Schaumweine, Einrichtungsgegenständen, Beleuchtung, Lampen und Leuchten, Taschen, Handtaschen, Lederwaren, Betten, Bettwäsche; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Februar 2024 | 202300313226 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 25. September 2023 | 202300245226 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231120081