302023111856

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023111856 wurde als Bildmarke am 20.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231118567
Registernummer 302023111856
Anmeldedatum 20. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2023
Eintragungsdatum 04. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 06. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 2024
Ablaufdatum 20. Juli 2033

Markeninhaber


Jiaxing City Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Vaginalspülungen für medizinische Zwecke; Intimgleitmittel; Mittel zur Reduzierung der sexuellen Aktivität; Chemische Kontrazeptiva; Antiseptika; Präparate zum Sterilisieren; Keimtötende Mittel; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Bakteriengifte; Suppositorien; Blutreinigende Mittel
10 Pessare; Gebärmutterspritzen; Präservative [Kondome]; Nicht chemische Kontrazeptiva; Empfängnisverhütende Implantate; Sexpuppen; Sexspielzeug; Elastische Bandagen; Brustprothesen; Irrigatoren für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Vibromassagegeräte; Massagegeräte; Vaginalspritzen
35 Werbung; Fernsehwerbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Marketing; Telemarketing; Pay-per-Click-Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Rundfunkwerbung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2024 202300295028 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. September 2023 202300242659 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231118567