302023111449 Logo (DPMA, 12.07.2023)
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Die Deutsche Marke 302023111449 wurde als Bildmarke am 12.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231114499 |
| Registernummer | 302023111449 |
| Internationale Marke | Nr. IR1797195, 20. September 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2033 |
Markeninhaber
84036 Landshut
DE
Markenvertreter
82041 Oberhaching
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Datenbanken; Software, insbesondere Apps; informationstechnologische Geräte, insbesondere digitale Bild-, Ton- und Datenträger; alle vorgenannten Punkte beziehen sich ausschließlich auf/für einen deutschen Fernsehsender
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften [Magazine], Poster und Fotografien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Punkte beziehen sich ausschließlich auf/für einen deutschen Fernsehsender
38
Telekommunikationsdienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Übertragung von Audio-, Video- und anderen Signalen über Verbreitungssysteme, nämlich über Kabel, Satellit, Internet Protokoll, Internet, auch zu mobilen Endgeräten, auch als OTT [Over-the-top] Angebot; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere über AVOD- und I VOD-Plattformen von Drittanbietern; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale, einschließlich Datenbanken; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Punkte beziehen sich ausschließlich auf/für einen deutschen Fernsehsender
41
Zusammenstellung von Fernsehprogrammen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Punkte beziehen sich ausschließlich auf/für einen deutschen Fernsehsender
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2024 | 202300251172 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 29. Juli 2024 | 202400258987 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. Dezember 2023 | 202300251172 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 17. November 2023 | 202300377770 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Juli 2023 | 202300234141 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231114499