PARTNER RING COLLECTION

Waren und Dienstleistungen

4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Christbaumkerzen; Duftkerzen; Kerzen [für Beleuchtungszwecke]; Lampendochte; Leuchtgas; Leuchtstoffe; parfümierte Kerzen

6 Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Büsten aus unedlen Metallen; Dosen aus unedlen Metallen; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Flaschenverschlüsse aus Metall; Fußabstreifer; Glocken, Klingeln; Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall; Jalousien aus Metall; Kleiderhaken aus Metall; Körbe aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Markisenkonstruktionen aus Metall; Tabletts aus Metall; Schienen; Schilder aus Metall

7 Küchenmaschinen [elektrisch], soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Universal-Küchenmaschinen; Geschirrspülmaschinen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Kaminbestecke; Dosenöffner, nicht elektrisch; Eierschneider, nicht elektrisch; Fischputzmesser; Gemüsehobel; Hackmesser; Jagdmesser; Keramikmesser; Messer zum Abschuppen von Fischen; Okuliermesser; Pizzaschneider, nicht elektrisch; Scheren; Schleifgeräte [handbetätigt]; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Schneidwerkzeuge; Schneidemesser; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Ziehmesser; Messergriffe aus Metall

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Dosen aus Edelmetall; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Taschenuhren; Armbanduhren; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]

16 Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bilder; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; Aquarelle [Gemälde]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bleistifte; Bleistifthalter; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Farbbänder; Figuren [Statuetten] aus Papiermaché; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Füllfederhalter; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Hüllen [Papier und Schreibwaren]; Kalender; Karaffenuntersetzer aus Papier; Karten; Leuchtpapier; Malerleinwand; Malerpaletten; Malerrollen; Malkästen für Kinder; Malpinsel; Malstaffeleien; Markierstifte; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Papier- und Schreibwaren; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papiermesser [Büroartikel]; Papierservietten; Papiertüten; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Portraits; Postkarten; Radierungen; Reißfedern; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schiefergriffel; Schilder [Papiersiegel]; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibetuis; Schreibfedern; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibkreide; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Schreibnecessaires [Schreibgarnituren]; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Tischdecken aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungspapier; Wischer für Schreibtafeln; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenblöcke; Zeichnungen; Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel]; Schiefertafeln zum Schreiben; Zettelspieße für Bürozwecke [Haken]

17 Polstermaterial [Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen] aus Gummi oder Kunststoff

18 Leder und Lederimitationen; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Taschen; Notenmappen; Einkaufsnetze; Rucksäcke; Stockgriffe; Schirmfutterale; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederzeug; Lederschnüre; Möbelbezüge aus Leder; Sitzstöcke; Chevreauleder [Ziegenleder]; Kästen und Dosen aus Vulkanfiber; Moleskin [Fellimitation]; Pelze [Tierfelle]; Taschen mit Rollen; Tierhäute; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Handkoffergriffe; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Geldbörsen; Kosmetikkoffer; Dokumentenkoffer

19 Büsten aus Stein, Beton oder Marmor; Figuren [Statuetten] aus Stein, Beton oder Marmor; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor; Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, insbesondere Möbel und Möbelteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Metallmöbel und Campingmöbel; Bettzeug nämlich Matratzen, soweit in Klasse 20 enthalten, auch Auflagematratzen; Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung; Toilettenspiegel; Küchenmöbel, nämlich Küchenschränke, Küchenunterschränke, Küchenhängeschränke, Küchenregale, Küchentische, Küchenstühle, Küchenhocker, Geschirrschränke; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Vogelhäuser, nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küchen, nämlich Eimer, Becken [Behälter] aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Handbetätigte, nicht elektrische, Zerkleinerungsgeräte, Mühlen und Pressen für Haushaltszwecke; Grillroste; Küchengefäße [nicht aus Edelmetall]; Kochbeutel

22 Seile und Bindfäden; Netze; Zelte; Planen; Segel; Säcke; nicht aus Kautschuk oder Kunststoff bestehende Polsterfüllstoffe; rohe Gespinstfasern; Außenrollläden aus textilem Material; Daunen [Federn]; Federn für Bettzeug; Glasfasern für Textilzwecke; Hängematten; Jalousiegurte; Jute; Kamelhaar; Kapok; Kunststofffasern für Textilzwecke; Markisen aus Kunststoff; Markisen aus textilem Material; Polsterfüllmaterial [Flockmaterial]; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Textilfasern; Ramiefasern; Rohleinen [Flachs, roh]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Schafvliese; Watte als Polsterfüllmaterial; Schurwolle; Seegras als Polsterfüllmaterial

24 Webstoffe und Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken; Tischdecken

27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und Bodenbeläge, insbesondere Bodenbeläge und Wandverkleidungen für bereits fertige Fußböden und Wände [für Einrichtungszwecke]; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele; Spielzeug; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Glöckchen für Christbäume; Christbaumständer; Kerzenhalter für Christbäume; Schaukeln; Plüschspielzeug; Plüschtiere; Teddybären; Scherzartikel; Schneekugeln; Partyhüte aus Papier

31 Christbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Pflanzen; Pflanzen [getrocknet] für Dekorationszwecke

35 Werbung, insbesondere das Zusammenstellen verschiedener Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, in Katalogen, Prospekten oder mit Hilfe von Rundfunkanstalten oder elektronischen Medien, insbesondere Websites; Dienstleistungen von Werbeagenturen; Verteilung von Prospekten [direkt oder durch Dritte]

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020231113271
Registernummer	302023111327

Anmeldedatum	11. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum	17. November 2023
Eintragungsdatum	18. Oktober 2023
Beginn Widerspruchsfrist	17. November 2023
Ende Widerspruchsfrist	19. Februar 2024
Ablaufdatum	11. Juli 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. März 2024	202300342174	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Oktober 2023	202300232705	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 22. März 2024

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