BESTPRICE by TOPVALU Logo (DPMA, 10.07.2023)
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Die Deutsche Marke BESTPRICE by TOPVALU wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Gelb, Gold #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231112992 |
| Registernummer | 302023111299 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2024 |
| Ablaufdatum | 10. Juli 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Snacks auf Frucht-, Gemüse-, Bohnen- oder Nussbasis; Speiseöle und -fette; Milchprodukte; Fleisch für den menschlichen Verzehr [frisch, gekühlt oder gefroren]; Eier; frische, gekühlte oder gefrorene essbare Meerestiere (nicht lebend); gefrorenes Gemüse; tiefgekühltes Obst; verarbeitete Fleischerzeugnisse; verarbeitete Meeresfrüchte; verarbeitetes Gemüse und Obst; frittierte Tofustücke [Abura age]; gefriergetrocknete Tofustücke [kohri-dofu]; Gelee aus Teufelszungenwurzel [Konnyaku]; Sojamilch; Tofu; fermentierte Sojabohnen [natto]; verarbeitete Eier; vorgekochte Curryeintopf-, Eintopf- und Suppenmischungen; Getrockneter Seetang zum Bestreuen von Reis in heißem Wasser [Ochazuke nori]; furi-kake [getrocknete Fisch-, Fleisch-, Gemüse- oder Algenflocken]; Beilagen aus fermentierten Sojabohnen [name-mono]; konservierte Hülsenfrüchte; Geformte texturierte Pflanzenproteine zur Verwendung als Fleischersatz
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Bindemittel für Speiseeis; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Sahnestandmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, ausgenommen ätherische Öle; Tee; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder in Getränken]; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder in Getränken]; Speiseeis; Süßigkeiten, Desserts und Snacks, außer auf der Grundlage von Obst, Gemüse, Bohnen oder Nüssen; Brot und Brötchen; Sandwiches; mit Hackfleisch gefüllte Dampfbrötchen [chuka-manjuh]; Hamburger [Sandwiches]; Pizzas; Hot-Dog-Sandwiches; Fleischpasteten; Würzmittel [außer Gewürze]; Gewürze; Eiscrememischungen; Brausepulvermischungen; ungeröstete Kaffeebohnen; Getreidezubereitungen; Schokoladenaufstriche; gefüllte chinesische Klöße [Gyoza, gekocht]; chinesische gedämpfte Teigtaschen [shumai, gekocht]; Sushi; frittierte Teigbällchen mit kleinen Tintenfischstücken [takoyaki]; Lunchpakete aus Reis mit Fleisch-, Fisch- oder Gemüsebeilage; Ravioli; Hefepulver; fermentierter Malzreis [Koji]; Hefe; Backpulver; Instant-Süßwarenmischungen; Pastasauce; Reisnebenerzeugnis für Lebensmittel [Sake-Trester]; geschälter Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Mehl
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Kränze aus natürlichen Blumen für Zeremonien oder Beerdigungen; Lebende Fischköder, Gefriergetrocknete Fischköder; Hopfen, unverarbeitet; lebende essbare Wassertiere; genießbare Meeresalgen, unverarbeitet; Gemüse, frisch; Zuckerrüben; Obst, frisch; Malz; unverarbeitete Kolbenhirse; Rispenhirse, unverarbeitet; Sesam, unverarbeitet; Buchweizen, unverarbeitet; Mais [unverarbeitetes Getreide]; Japanische Hühnerhirse, unverarbeitet; Weizen, Gerste und Hafer, unverarbeitet; Reis, unverarbeitet; Sorghumhirse, unverarbeitet; Futtereiweiß; Futtermittel; Samen und Zwiebeln; Bäume [Pflanzen]; Gräser [Pflanzen]; natürlicher Rasen; Trockenblumen; Pflanzen [Setzlinge]; Junge Bäume; Blumen [naturbelassen]; Weidegras; Zwergbäume in Töpfen [Bonsai]; lebende Säugetiere, Fische [nicht zum Verzehr], Vögel und Insekten; Seidenraupeneier; Kokons für die Seidenraupenzucht; Bruteier; Urushibaumsamen; roher Kork; Palmblätter [unbearbeitet]
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Bier; kohlensäurehaltige Getränke [Erfrischungsgetränke]; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte [Getränke]; Hopfenextrakte zur Bierherstellung; Molkegetränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2024 | 202300404306 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Dezember 2023 | 202300232148 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231112992