Blau

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke Blau wurde als Wortmarke am 05.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Markendetails Letztes Update: 08. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231110310
Registernummer 302023111031
Anmeldedatum 05. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 10. November 2023
Eintragungsdatum 11. Oktober 2023
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2023
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2024
Ablaufdatum 05. Juli 2033

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich; Spielprogramme für Computer; Anwenderprogramme [Apps] [herunterladbar]; Computer- und Spielprogramme; Software; Anwendungssoftware [Apps] [gespeichert und herunterladbar] für Computer; Notebooks; Laptops; Tablets; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Schutzhelme; Brillen; Brillengläser; Sonnenbrillen; Schutzbrillen und Etuis hierfür; Kontaktlinsen; elektronisch herunterladbare Veröffentlichungen; Magnete; Magnetkarten; kodierte Karten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35 Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Marktanalyse; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; Vermietung von Werbematerial; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit] und Marketing; Telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen über den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Werbung, insbesondere Strategieentwicklung und Kampagnenplanung; Projekt- und Ereignismanagement, nämlich betriebswirtschaftliche Planung und Durchführung von Kampagnen, Projekten und Events zu Werbezwecken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping- oder Teleshoppingangebote; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Konzeption und Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbe- und Verkaufszwecken, auch im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen für Werbezwecke; Entwicklung von Werbekonzeptionen; Werbung in einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Entwickeln und Erstellen von Werbekonzepten; Entwicklung, Konzeption und Erstellung von audiovisuellen Kommunikationskonzepten für Werbezwecke; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verteilung von Werbemitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Katalogen für Werbezwecke; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Verkaufsförderung für den Handel mit Film- und Fernsehformaten; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die vorgenannten Waren der Klasse 9
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Finanzierung; Bankdienstleistungen; Geldgeschäfte; Kreditvermittlung; Leasing; Immobilienwesen; Auflegen von Immobilienfonds für Dritte; Verwaltung von Immobilien-Fonds; Beratung bei der Baufinanzierung; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Bereitstellung von Beteiligungskapital für deutsche und ausländische Kapitalgesellschaften, die Immobilien und Grundstücke in Deutschland und dem Ausland erwerben, verwalten und veräußern; Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Hypothekenvermittlung; Immobilienvermittlung; Immobilienverwaltung; Schätzung von Immobilien; Schätzung von Reparaturkosten; Vermietung von Büros; Vermietung von Gewerbeimmobilien; Vermietung von Wohnungen; Vermittlung von Baufinanzierungen; Vermittlung von Versicherungen; Verpachtung von Immobilien; Verwahrung von Wertsachen; Wohnungsvermittlung
38 Telekommunikation; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer[-Netzwerke], Telefon- und sonstigen Leitungen sowie jegliche weiteren elektronischen Übertragungsmedien; Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; Telekommunikation mittels Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Übertragung von Daten und Daten verarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Elektronische Übertragungs- und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Fernsprechdienste; Mobilfunkdienste; Elektronisches Übermitteln von Daten für den Betrieb von Datenbanken zwecks Durchführung eines Teledienstes; Bereitstellung von Chat-Plattformen, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und Pin-board-Möglichkeiten; E-Mail-Datendienste; Telekopiedienste; SMS-Dienste; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von auf Datenbanken gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Bereitstellen einer Plattform im Internet für Angebote und Nachfrage von Waren, Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern in elektronischen Netzen; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Bereitstellen einer E-Commerce-Plattform im Internet und anderen Medien; Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Bereitstellen von Internetplattformen; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS [Short Message System]; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Datenübertragung mittels Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weiteren Übertragungsmedien; Übermittlung von Kurznachrichten [SMS] sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen des Zugriffs auf Klingeltöne, Musik, Sprache, MP3-Dateien, Spieldateien, Bilder, Animationen, Filme, Video-Sequenzen, Informationen und Nachrichten über Telekommunikationsnetzwerke, insbesondere zum jeweiligen Herunterladen aus dem Internet; Web-Messaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art im Internet, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Ton, Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; elektronische Übertragung von Gebührendaten zur Abrechnung von Gebühren; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Einstellen von Homepages in das Internet; Datenübermittlung im Internet; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Internetfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer [Netzwerke], Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im TV- und Internetfernsehbereich; Bereitstellen eines Online-Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On-Demand; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Mobiltelefondienste, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Apps; elektronische Übertragung von Daten, Computersoftware sowie Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten an mobile Endgeräte über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze; technische Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet und anderen Onlinediensten; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkproviders, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzwerken, insbesondere dem Internet; Bereitstellung des Zugriffs zu Datennetzwerken und Datenbanken; Telekommunikationsdienste für den Zugang zu einer Datenbank; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Computerdatenbank
41 Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Online- Unterhaltung, insbesondere über Computer-Netzwerke, namentlich das Internet; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen [ausgenommen für Werbezwecke]; Produktion von Film- und Fernsehformaten; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Musikinstrumenten; Musikproduktion; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Theateraufführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Vorführung und Vermietung von Kinofilmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Spielen im Internet einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellung von Computerspielen, auf die Benutzer über das Internet oder andere Onlinedienste zugreifen
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/ oder interaktivem Fernsehen sowie der Telekommunikation; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Installation und Pflege von Computersoftware [für Internetzugänge]; Vermietung von Speicherplatz auf Computeranlagen mit Internetanschluss; Design von Webseiten; Technische Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Designers; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Technische Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; Serveradministration; Grafikdesign, nämlich Gestaltung von Druckmedien; Grafikdesign, nämlich Gestaltung von Druck- und Verlagserzeugnissen einschließlich entsprechender elektronischer Medien; Design von Webseiten für das Internet; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen; EDV-Beratungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Vermietung von Computern; Vermietung von Software; Vermietung von Computerhardware; Design von Computersystemen; Computersystemanalysen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Hosting; technische Überwachung von Telekommunikationsnetzwerksystemen; Dienstleistungen eines Informationsmaklers und Providers, nämlich Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Wettervorhersage; technische Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen bezüglich des Kopierens ausgestrahlter Fernsehprogramme; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, insbesondere von Sportveranstaltungen, durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken durch Lizenzvergabe; Online-Dienstleistungen eines sozialen Netzwerkes [Bekanntschaftsvermittlung]; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; juristische Dienstleistungen; Mediation

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2024 202300336481 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Oktober 2023 202300228371 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231110310