302023110314 Logo (DPMA, 27.06.2023)
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Die Deutsche Marke 302023110314 wurde als Bildmarke am 27.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231103144 |
| Registernummer | 302023110314 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 2023 |
| Ablaufdatum | 27. Juni 2033 |
Markeninhaber
73730 Esslingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Kompressoren; Gebläse; Lüfter; Verdichter; Abgasanlagen; Wasserstoffbehälter [sogenannte Kryo-Tanks]
9
Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellensysteme [sowie Teile der zuvor genannten Waren]; Computerprogramme für Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellensysteme; elektronische Stromrichter; Elektroden und Membranen [jeweils für Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellensysteme]; Gehäuse für Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapel sowie Brennstoffzellensysteme; Kontroll- und Sperrventile [jeweils für Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellensysteme]
37
Montage, Installation und Reparatur von Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapeln, Brennstoffzellensystemen sowie von mit Brennstoffzellen ausgestatteten Fahrzeugen
42
Forschung im Bereich von Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapeln, Brennstoffzellensystemen; technische Dienstleistungen in Bezug auf Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapeln, Brennstoffzellensystemen sowie deren Komponenten; Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf Brennstoffzellen, Brennstoffzellenstapeln, Brennstoffzellensystemen sowie deren Komponenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2023 | 202300238286 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juli 2023 | 202300211426 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231103144