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Die Deutsche Marke OKIMA wurde als Wortmarke am 22.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231100374 |
| Registernummer | 302023110037 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 15. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Körperpflegemittel, Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate, insbesondere kosmetische Feuchttücher; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Feuchttücher für das Gesicht; Feuchttücher für kosmetische Zwecke; Imprägnierte Reinigungstücher für den persönlichen Gebrauch [nicht für medizinische Zwecke]; Kosmetische Wattetücher; Mit Abschminkmitteln getränkte Tücher; Mit Körperpflegemitteln imprägnierte Schwämme; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Papierhandtücher; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Babytücher; Reinigungstüchlein für die weibliche Hygiene; Tücher getränkt mit ätherischen Ölen für kosmetische Zwecke; Wattepads für kosmetische Zwecke
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Hygienepräparate und -artikel, insbesondere absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Einwegunterlagen für das Sauberkeitstraining von Heimtieren; Saugfähige Einwegunterlagen für Heimtierboxen; Windeln für Heimtiere; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, insbesondere Material für chirurgische Gipsverbände; Medizinische Präparate; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren, insbesondere Verbandwatte; Verbandstoffe; Verbandsmaterial; Verbandmaterial für Verbrennungen; Wundschwämme; Watte für chirurgische Zwecke; Watte für medizinische Zwecke; Tücher für den medizinischen Einsatz; Verbände für Hautwunden; Verbände zur Verhinderung der Blasenbildung; Verbände zur Wundbehandlung; Sterile Verbände; Synthetisches Material zur Verwendung bei der Herstellung von Gipsverbänden; Pflaster; Mit Arzneimitteln getränkte Pads; Mittel für die Behandlung von Verbrennungen; Medizinische Pflaster; Medizinische Tupfer; Medizinische Verbandmaterialien; Kompressen; Haftverbände; Gewebematerial für chirurgische Zwecke; Chirurgische Pflaster; Chirurgische Bandagen; Chirurgisches und medizinisches Verbandmaterial; Medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Schwämme mit chemischen Empfängnisverhütungsmitteln; Verbandkästen [gefüllt]; Verbandskästen mit Inhalt; Verhütungsschwämme
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Bekleidung für medizinische Zwecke; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere medizinische Auflagen zum Auftragen von Flüssigkeiten auf die Haut [ausgenommen Verbandmaterial]; Teile und Zubehör der vorstehenden Waren
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Erziehung; Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Workshops, Symposien, Kongressen und Konferenzen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veranstaltung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Technische und wissenschaftliche Projektplanung; technische Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Programmierers; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Materialprüfung; Werkstoffprüfung; Durchführung von technischen Messungen; Entwicklung von Mess- und Prüfmethoden; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2024 | 202300306683 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. September 2023 | 202300208688 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231100374