302023109796

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023109796 wurde als Bildmarke am 19.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 20. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231097969
Registernummer 302023109796
Anmeldedatum 19. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2023
Eintragungsdatum 12. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 13. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 2024
Ablaufdatum 19. Juni 2033

Waren und Dienstleistungen

3 Pflegemittel und Reinigungsmittel für Hörgeräte und Hörsysteme
10 Hörgeräte; Hörsysteme; Ohrpassstücke für Hörgeräte; Ohrformteile als Teile von Hörgeräten; akustische Verstärker [Hörgeräte] für hörgeschädigte Personen
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hörgeräte und Hörsysteme sowie auf Pflegemittel für Hörgeräte und Hörsysteme, auch über das Internet
41 Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Seminaren, Kursen und Konferenzen; Erziehung, Unterricht und Ausbildung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2024 202300303369 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. September 2023 202300205336 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231097969