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Die Deutsche Marke OChic wurde als Wortmarke am 17.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231097047 |
| Registernummer | 302023109704 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60327 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Möbel; Spiegel [versilbertes Glas]; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kleiderbügel; Kissen; Regale; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Stühle; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Matratzen; Schränke für Geschirr; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Betten [Möbel]; Laufställe für Kleinkinder; Tische; Regalhalterungen, nicht aus Metall [Teile von Möbeln]; Sofas; Kinderlauflerngeräte; Regaleinheiten; Bettchen für Babys; Flaschenkorken, -stöpsel; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettespiegel]; Nester für Haustiere; Hütten für Haustiere; Kratzbäume für Katzen; Kissen für Haustiere; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Kopfkissen; Matten für Babylaufgitter; Wickelauflagen; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Vorhangrollen aus Kunststoff; Innenjalousien; Faltbetten; Hocker; Schränke; Schuhregale; Ablageplatten; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Beschläge für Gardinenstangen; Aufhängungen für Vorhänge; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Strandliegen; Glas für Kunstrahmen; Vorhangstangen; Handtuchständer [Möbel]; Klappstühle; Badschränke
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Haushaltsgeräte; Behälter für den Haushalt; Küchengefäße; Bürsten; Flaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Toilettenecessaires; Abfallkübel; Gläser [Gefäße]; Tafelgeschirr; Elektrische Zahnbürsten; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Kosmetikpinsel; Nicht elektrische Kaffeekocher; Seifendosen; Formen für Eiswürfel; Backgeschirr; Tassen; Isolierflaschen; Bratpfannen; Kochgeschirr; Trinkhalme; Proviantdosen; Beregnungsgeräte; Leuchter; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; Räuchergefäße [für den Hausgebrauch]; Nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Handbetätigte Nudelmaschinen; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Platzdeckchen [Sets]; Weinbelüfter; Messerblöcke; Abtropfständer; Wäscheständer; Stangen und Ringe für Handtücher; Schneidbretter für die Küche; Nicht elektrische Flaschenöffner; Isoliertaschen für Nahrungsmittel und Getränke; Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke; Blumen- und Pflanzenspritzen; Menagen; Schlauchdüsen; Streukästen für Haustiere; Vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Teeservice [Tafelgeschirr]; Wasserflaschen; Nicht elektrische Kochtöpfe und -pfannen
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Webstoffe; Bettdecken; Gewebe für textile Zwecke; Elastische Webstoffe; Samt; Bettwäsche; Haushaltswäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Schlafsäcke; Seidenstoffe; Gardinenstoffe; Wandbekleidungen aus textilem Material; Textilhandtücher; Badetücher; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Bettwäsche und Decken; Kopfkissenbezüge; Textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Decken für Haustiere; Babyschlafsäcke; Schlafsäcke mit Kapuze für Babys; Wolldecken; Schutzüberzüge für Möbel; Untersetzer aus Stoff; Portieren [Vorhänge]; Scheibengardinen; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Platzdeckchen [Sets] aus Stoff; Gardinen und Vorhänge; Möbelüberzüge; Kniedecken; Reisedecken; Leinendeckchen; Steppdeckenbezüge; Duschvorhänge; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Gemusterte Textilwaren zum Besticken; Seidenstoffe für Druckschablonen; Tischläufer aus Stoff; Toilettendeckelüberzüge; Geschirrtrockentücher; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300274013 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. August 2023 | 202300204715 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231097047