RoyalPlanet

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RoyalPlanet wurde als Wortmarke am 16.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 25. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231096857
Registernummer 302023109685
Anmeldedatum 16. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 22. September 2023
Eintragungsdatum 21. August 2023
Beginn Widerspruchsfrist 22. September 2023
Ende Widerspruchsfrist 22. Dezember 2023
Ablaufdatum 16. Juni 2033

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische Apparate und Instrumente; Medizinische Apparate und Instrumente; Zahnärztliche Geräte; Veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Orthopädische Artikel; Saugflaschen; Flaschensauger; Massagegeräte; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Orthopädische Schuhe; Orthopädische Geräte; Präservative [Kondome]; Medizinische Geräte zur Hautverbesserung mittels Laser; Apparate für die Behandlung von Akne; Nasensauger; Luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Medizinische Geräte zur Verwendung als Hörhilfen; Körperfettmessgeräte; Masken für medizinisches Personal; Schnuller für Säuglinge; Moxibustionsapparate; Geräte zur Messung der Körperzusammensetzung; Elektromagnetische Hochfrequenzapparate für therapeutische Zwecke; Masken und Ausrüstung für die künstliche Beatmung; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Mundschutz für medizinische Zwecke; Temperaturetiketten für medizinische Zwecke; Zahnärztliche Apparate und Instrumente; Geräte für physikalische Therapie; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Beleuchtungsgeräte für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Elektrische Nasenduschen; Massagehandschuhe; Massagesessel; Massagebälle; Wärmende Massagepolster; Elektrische Massageroller; Massagestühle mit eingebautem Massagegerät; Massagegeräte für die Augen; Massagebetten für medizinische Zwecke; Elektrische Massageapparate zur Schönheitspflege für Haushaltszwecke; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Laser für medizinische Zwecke
11 Maschinen zum Trocknen; Wasserversorgungsanlagen; Sanitäranlagen; Klimaanlagen; Elektrische Taschenlampen; Elektrische Kaffeekessel; Küchenherde; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Sterilisationsanlagen; Luftbefeuchter; Elektrische Babyflaschenwärmer; Heizdecken; Beleuchtungsanlagen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Hahnventile; Grillgeräte mit Drehspieß; Elektrische Fritteusen; Kochapparate und -anlagen; Elektrohaartrockner; Toilettenschüsseln [WC]; Elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer; Sterilisierapparate; Dampfglätter für Bekleidung; Backröhren; Elektrische Joghurtbereiter; Elektrische Kaffeemaschinen; Elektrogrills; Trinkwasserfilter; Kühlapparate; Elektrische Radiatoren; Elektroherde; Heizungsanlagen; Warmwassergeräte; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Tragbare elektrische Heizgeräte; Wärmflaschen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Thermostatventile; Ventile [Sanitärarmaturen]; Wasserregelventile; Entfeuchter; Elektrische Maschinen zur Herstellung von Sojamilch; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Elektrische Reiskocher; Elektrische Druckgarer; Abzugshauben für Küchen; Elektrische Heizkessel
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Nicht metallische transportable Konstruktionen; Denkmäler, nicht aus Metall; Bauten, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Bauglas; Zement; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor; Statuen aus Stein, Beton oder Marmor; Figuren aus Stein, Beton oder Marmor; Kirchenfenster; Geformtes Holz; Holz für Bauzwecke; Türen, nicht aus Metall; Glastüren; Fenster, nicht aus Metall; Oberlichter [Fensterklappen], nicht aus Metall; Fensterglas für Bauzwecke; Holzbretter für Bauzwecke; Bausteine; Marmor; Keramikfliesen; Gebrannte feuerfeste Baustoffe, nicht aus Metall; Asphalt; Wasserleitungen, nicht aus Metall; Zäune, nicht aus Metall; Parkett; Rollläden [nicht aus Metall] für Fenster; Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall; Putz [Verputzmittel]; Holzfußböden; Bodenbretter; Bodenplatten aus Gummi; Starre Wasserleitungen aus Kunststoff; Drainagerohre, nicht aus Metall
21 Haushaltsgeräte; Behälter für den Haushalt; Küchengefäße; Bürsten; Flaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Toilettenecessaires; Abfallkübel; Gläser [Gefäße]; Tafelgeschirr; Elektrische Zahnbürsten; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Kosmetikpinsel; Nicht elektrische Kaffeekocher; Seifendosen; Formen für Eiswürfel; Backgeschirr; Tassen; Isolierflaschen; Bratpfannen; Kochgeschirr; Trinkhalme; Proviantdosen; Beregnungsgeräte; Leuchter; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; Räuchergefäße [für den Hausgebrauch]; Nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Handbetätigte Nudelmaschinen; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Platzdeckchen [Sets]; Weinbelüfter; Messerblöcke; Abtropfständer; Wäscheständer; Stangen und Ringe für Handtücher; Schneidbretter für die Küche; Nicht elektrische Flaschenöffner; Isoliertaschen für Nahrungsmittel und Getränke; Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke; Blumen- und Pflanzenspritzen; Menagen; Schlauchdüsen; Streukästen für Haustiere; Vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Teeservice [Tafelgeschirr]; Wasserflaschen; Nicht elektrische Kochtöpfe und -pfannen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Januar 2024 202300277560 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. August 2023 202300204498 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231096857