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Die Deutsche Marke OzoDis wurde als Wortmarke am 16.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231096490 |
| Registernummer | 302023109649 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 16. Juni 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau
5
Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika
9
Wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontroll-apparate und -instrumente; physikalische Apparate und Instrumente; chemische Apparate und Instrumente; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Aufgezeichnete Daten; Solarkollektoren und Solarmodule für die Stromerzeugung; Teile aller vorgenannten Waren
11
Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und –aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und –ausrüstung; Solarkollektoren; Sanitäre Anlagen; Teile aller vorgenannten Waren
40
Wasserbehandlung, Wasserreinigung und Wasseraufbereitung, Regenerierung und Entsalzung von Wasser; Luftbehandlung, Luftreinigung und Luftverbesserung; Beratung zu Wasserbehandlung, Wasserreinigung, Wasseraufbereitung, Regenerierung und Entsalzung von Wasser sowie Luftbehandlung, Luftreinigung und Luftverbesserung; Vermietung von Geräten zur Wasserbehandlung, Wasserreinigung, Wasseraufbereitung, Regenerierung und Entsalzung von Wasser sowie Luftbehandlung, Luftreinigung und Luftverbesserung; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen von chemischen und organischen Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken und für die Wasseraufbereitung, von Schädlingsbekämpfungspräparaten und Desinfektionsmitteln, von chemischen Apparaten und Instrumenten, von Desinfektionsapparaten und Wasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsanlagen sowie von Aufbauten für Fahrzeuge
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Forschung auf dem Gebiet der Physik; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Konstruktionsplanung; Durchführung von technischen Messungen; Entwicklung von Mess- und Prüfmethoden; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen; technische Mess- und Analysedienstleistungen
44
Gesundheitspflege für den Menschen; Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen; Medizinische Beratung; Hygienepflege für den Menschen; Beratung in Bezug auf Gesundheit, Gesundheitsversogung, Gesundheitswesen und Gesundheitspflege; Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2023 | 202300251312 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 31. Juli 2023 | 202300204018 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231096490