302023109645 Logo (DPMA, 16.06.2023)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302023109645 wurde als Bildmarke am 16.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Fahrzeuge, die durch menschliche oder tierische Kraft angetrieben werden (außer 18.1.5 und 18.1.14) #Kinderwagen, Caddies, Roller (mit oder ohne Lenker), Supermarktwagen, Schubkarren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231096458 |
| Registernummer | 302023109645 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 16. Juni 2033 |
Markeninhaber
47906 Kempen
DE
Markenvertreter
47803 Krefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Sammelbehälter aus Metall, insbesondere für Abfälle und wiederverwendbare Stoffe
12
Landfahrzeuge, insbesondere Müllsammelfahrzeuge, Kanalreinigungsfahrzeuge, Straßenreinigungsfahrzeuge
35
Werbung; Büroarbeiten; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Geschäftsführung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten und administrative Dienstleistungen, insbesondere Personalmanagement und Personalrekrutierung sowie Jobvermittlung
37
Reinigung von Straßen, Kanälen und Gruben
39
Sammeln und Transportieren von Abfällen; Vermietung und Verpachtung von Sammelbehältern für Abfälle und wiederverwertbare Stoffe; Beseitigen von Abfällen
40
Aufbereiten von Alt- und Abfallmaterialien sowie Rohstoffrückgewinnung aus diesen Materialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2024 | 202300283357 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. August 2023 | 202300203978 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231096458