OX Logo (DPMA, 14.06.2023)
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Die Deutsche Marke OX wurde als Wort-Bildmarke am 14.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231094854 |
| Registernummer | 302023109485 |
| Anmeldedatum | 14. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 21. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 14. Juni 2033 |
Markeninhaber
44536 Lünen
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte; Datenverarbeitungsanlagen; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Laptops; Notebooks; Palmtops; Apparate und Geräte zur Bedienung von Datenverarbeitungsanlagen per Funk sowie zur Übertragung von Daten per Funk [soweit in Klasse 9 enthalten]; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate [COM], Graviergeräte, Terminals und Bildschirme; Belegleseapparate und -geräte; Scanner; aktive und passive elektronische Komponenten zur Netzwerkverkabelung, zur Anbindung von Anlagen an interne und externe Netzwerke, an Großrechenanlagen sowie an öffentliche oder private Datennetze; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Compact-Discs, DVDs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherband-Systeme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Kontroll-, Mess-, Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsapparate und -geräte; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Projektionsgeräte [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere Beamer; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Telefonanlagen; Faxapparate
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Druckereierzeugnisse; Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Programme; Programmdokumentationen; Schreibwaren; Fotografien; Papier; Pappe [Karton]; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Wandtafeln und Zeicheninstrumenten im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen und Datenschutz
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Dienstleistungen eines e-commerce-Anbieters, nämlich Warenpräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Internet-Dienstleistungen, nämlich interaktive Beratungsdienstleistungen organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Art; Werbung, insbesondere im Internet; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten über einen Teleshopping-Kanal; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Merchandising; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; Dateienverwaltung mittels Computer; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Marketing für Dritte, insbesondere in digitalen Netzen; Administrative Datenverarbeitung
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Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zu digitalen Netzen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln und Abrufen von Datennachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken; Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte
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Erziehung und Unterricht im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen und Datenschutz; Ausbildung und Weiterbildung im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen und Datenschutz; Unterricht in Akademien im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen und Datenschutz; Fernunterricht im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen und Datenschutz; Produktion von Multimediapräsentationen im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen, Datenschutz und darauf bezogenen Schulungsleistungen; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte] im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen, Datenschutz und darauf bezogenen Schulungsleistungen; Organisation und Durchführung von Seminaren, Lehrgängen, Vortragsveranstaltungen, Lehrveranstaltungen, Symposien, Schulungen, Konferenzen und Kongressen im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen und Datenschutz; Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen, Datenschutz und darauf bezogenen Schulungsleistungen; Vermietung von Büchern im Bereich von IT- Systemen, IT-Sicherheitslösungen, Datencloud-Lösungen, Datenschutz und darauf bezogenen Schulungsleistungen; Vermietung von Filmgeräten, Videogeräten und -zubehör
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Dienstleistungen eines Programmierers; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Internet-Dienstleistungen, nämlich interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art; Design von Netzwerkseiten/Homepages [Web-Designing]; Vermietung von Datenträgern; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich digitales Aufbereiten, Archivieren und Speichern von Datennachrichten; Software-Support, nämlich Software-Benutzungs- und Anwendungsberatung; Aktualisieren von Computersoftware; technische Beratung auf dem Gebiet des Internets; technische Erstellung und Einrichtung von Internet-Präsentationen; Integration von Hard- und Softwarekomponenten, insbesondere auf dem Gebiet der Telefonie [soweit in Klasse 42 enthalten], nämlich Konfiguration von Computernetzwerken; Multi-Media-Dienstleistungen für Dritte, nämlich EDV-technisches Systematisieren und Konvertieren multimedialer Daten und Vorlagen [ausgenommen deren physische Veränderung] sowie deren Speicherung auf Datenträgern; elektronische Speicherung von Daten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400166718 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Februar 2024 | 202400057277 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. Januar 2024 | 202300277606 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 22. Dezember 2023 | 202300428611 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 14. Dezember 2023 | 202300403883 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. August 2023 | 202300200757 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231094854