ARI Logo (DPMA, 07.06.2023)
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Die Deutsche Marke ARI wurde als Wort-Bildmarke am 07.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231091235 |
| Registernummer | 302023109123 |
| Anmeldedatum | 07. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2024 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juli 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Oktober 2024 |
| Ablaufdatum | 07. Juni 2033 |
Markeninhaber
33758 Schloß Holte-Stukenbrock
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Armaturen, Ventile und Klappen aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile] zum Regeln, Absperren, Sichern und Ableiten von flüssigen und gasförmigen Medien; Kondensatableiter, -Sammler und -Verteiler aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile] für flüssige und gasförmige Medien; Schmutzfänger aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Aus vorgenannten Waren bestehende Systeme und Anlagen
7
Armaturen, Ventile und Klappen zum Regeln, Absperren, Sichern und Ableiten von flüssigen und gasförmigen Medien [als Teile von Maschinen und maschinellen Anlagen]; Kondensatableiter, -Sammler und -Verteiler [als Teile von Maschinen und maschinellen Anlagen]; Schmutzfänger [als Teile von Maschinen und maschinellen Anlagen]; Antriebe und Motoren für die Betätigung von Armaturen, Ventilen und Klappen; Regler [als Teile von Maschinen und maschinellen Anlagen]; pneumatische Regler und Steuerungen; Aus vorgenannten Waren bestehende Systeme und Anlagen
9
Regel-, Mess-, Prüf-, Erkennungs-, Steuerungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Messen, Dosieren, Kontrollieren, Überwachen und Steuern des Gas- oder Flüssigkeitsdurchflusses; Elektrische, elektronische und thermische Regler und Steuerungen; Sensoren; Software und Apps; Aus vorgenannten Waren bestehende Systeme und Anlagen
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Armaturen, Ventile und Klappen zum Regeln, Absperren, Sichern und Ableiten von flüssigen und gasförmigen Medien als Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Wasserleitungs- sowie Energieverarbeitungsanlagen; Ableiter, Sammler und Verteiler für flüssige und gasförmige Medien als Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Wasserleitungs- sowie Energieverarbeitungsanlagen; Schmutzfänger als Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Wasserleitungs- und Energieverarbeitungsanlagen; Anlagen zur Energiekonditionierung für Wärmen und Kühlen von flüssigen und gasförmigen Medien; Anlagen und maschinelle Anlagen für industrielle Kondensat- oder Wärmeprozesse; Anlagen und maschinelle Anlagen für industrielle Druckregelungsprozesse bei flüssigen und gasförmigen Medien; Aus vorgenannten Waren bestehende Systeme und Anlagen
20
Armaturen, Ventile und Klappen nicht aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile] zum Regeln, Absperren, Sichern und Ableiten von flüssigen und gasförmigen Medien; Kondensatableiter, -Sammler und -Verteiler nicht aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile] für flüssige und gasförmige Medien; Schmutzfänger nicht aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Aus vorgenannten Waren bestehende Systeme und Anlagen
37
Installation, Wartung und Reparaturen von Armaturen, Ventilen, Klappen, Kondensatableitern, Kondensatsammlern, Kondensatverteilern, Schmutzfängern, Antrieben, Motoren, Reglern, Steuerungen, Sensoren, Regel-, Mess-, Prüf-, Erkennungs- Steuerungs- und Überwachungsinstrumenten und -vorrichtungen sowie aus diesen bestehenden Anlagen und Systemen
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Entwurf, Entwicklung, Programmierung, Installation und Wartung von Software und Apps; Software as a Service [SaaS]; Design, technische Entwicklung und Forschung von Armaturen, Ventilen, Klappen, Kondensatableitern, Kondensatsammlern, Kondensatverteilern, Schmutzfängern, Antrieben, Motoren, Reglern, Steuerungen, Sensoren, Regel, Mess-, Prüf-, Erkennungs- , Steuerungs- und Überwachungsinstrumenten und -vorrichtungen sowie aus diesen bestehenden Anlagen und Systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2024 | 202300196022 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 04. Juni 2024 | 202300196022 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 11. Dezember 2023 | 202300196022 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231091235