302023108772 Logo (DPMA, 02.06.2023)
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Die Deutsche Marke 302023108772 wurde als Bildmarke am 02.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231087726 |
| Registernummer | 302023108772 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 02. Juni 2033 |
Markeninhaber
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
58636 Iserlohn
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe zur Befestigung von Dichtungs- und Trägermatten aus Kunststoff und für Fliesen
2
Grundierungen [Lacke und Farben]
6
Metallprofile aus Metall, ausgenommen Edelmetall, nämlich Rand- oder Abschlussprofile für unbiegsame und biegsame Boden- und Wandbeläge; Waren für den Fachhandel mit Fliesen und Baustoffen, nämlich Profile zur Abgrenzung von Wand- und Bodenbelägen, Treppenkantenprofile, Sichtrahmen für Fliesen, Profile zur Einfassung von Balkonen oder Terrassen, Bauprofile zur Ausbildung von Setz- und Dehnungsfugen [alle vorgenannten Profile und Sichtrahmen aus Metall]; Magnetverschlüsse für Revisionsöffnungen; Abläufe, Roste, Flansche aus Metall zur Verwendung beim Bau von Boden-, Wand- und Deckenabdichtungssystemen, als Bausatz oder einzeln verkauft; Eisenwaren aus Metall, nämlich Dübel, Schrauben, Unterlegscheiben, alle Waren aus Metall; Befestigungsmaterial in Form von Metallprofilen für die Anordnung von Objekten auf und in Böden, Wänden, Decken und anderen Oberflächen; Bodenabläufe, aus Metall und Teile dafür
8
Kellen; Scheren; Handwerkzeuge, nämlich Walzen zum Auftragen von Klebstoffen in der Art einer eingebetteten Haftschicht bei der Verlegung von Membranen
9
Steuerungen für Heizungsanlagen; Stromversorgungseinheiten; Klimasteuerthermostate; Füllstandsanzeigen; Füllstandsmesser
11
Elektrische Fußbodenheizungssysteme, nämlich Kabel, elektrische Matten und Sensoren für Fußbodenheizungssysteme, die als Einheit verkauft werden; elektrische Fußbodenheizungskabel; Flächenheizungsanlagen; mechanische Steuerungen für Flächenheizungsanlagen; Fußbodenheizungsanlagen, einschließlich Armaturen, nämlich Strukturplatten, Rohre, alle Waren aus Kunststoff, Heizungsrohre aus Metall und Kunststoff; vorgefertigte Duschabdichtungswannen, Randsteine, Rampen, Bänke und Nischen, einzeln oder als Bausatz verkauft; Waschbecken; Waschtische als Handwaschbecken; Unterschränke; Duschabtrennungen; Badewannen; Duschwannen; Armaturen für Wasserleitungsanschlüsse; Duschpaneele,
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, nämlich Buchbindereimaterial, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel [ohne Apparate]; Schreibwaren; Klebstoffe für Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Büroartikel [ohne Möbel]
17
Klebeband für Fußböden, Wände, Decken und andere Oberflächen; Kunststoffstreifen zur Befestigung von Beschlägen hinter Profilen; Dichtungs- und Isolierfolien aus Kunststoff für Böden und Wände in Gebäuden; Abdichtungs-, Entkopplungs- und Drainagebahnen und Abdichtungsstreifen und –platten; Abdichtungs- und Trägerbahnen aus Kunstharz für den Bau von Wänden und Böden; Verlegewerkstoffe, bestehend aus Fugenmassen
19
Nichtmetallische Baustoffe, nämlich Verlegesysteme für Keramik- und Steinfliesen, nämlich Übergangs- und Abschlussprofile für Böden und Wände, Treppenkantenprofile, Setz- und Dehnungsfugenprofile für Wände und Böden sowie Drainagebahnen; nichtmetallische Bodenbeläge, die aus modularen, Estrichaufnahmeplatten bestehen; Abbindemittel, nämlich Mörtel und Klebemörtel für Bauzwecke; Unterlagenbahnen für Fußböden; Waren für den Fliesen- und Baustoff-Fachhandel, nämlich Profile zur Trennung von Wand- und Bodenbelägen, Treppenkantenprofile, Profile zur Einfassung von Balkonen oder Terrassen, Bauprofile zur Ausbildung von Setz- und Dehnungsfugen, alle Waren aus Kunststoff; Nichtmetallische Baustoffe, nämlich Ablaufsockel, -roste, -flansche, als Bausatz oder einzeln verkauft; Bodenabläufe nicht aus Metall in Form von Duschplatten; Verlegewerkstoffe, bestehend aus Mörteln für Bauzwecke; Verkleidungsteile aus Hartschaum für Bauzwecke, insbesondere für die Verkleidung von Rohren, Duschen und Duschanlagen, Duschwannen und Duschkabinen, Badewannen, Whirlpools; Bauteile und Bauplatten aus Hartschaum zur Verwendung in Duschwannen, Duschtrennwänden, Waschbecken, Waschtischen, Ablagen, Badezimmerkabinen, Badewannen, Whirlpools, Schwimmbädern, Sanitärmöbeln, Sanitärausstattungen, Ruheliegen, Sitzbänken, Stufenpodesten und Ablagen; Klebemörtel für Bauzwecke zur Befestigung von Dichtungs- und Trägermatten aus Kunststoff und für Fliesen; Bodenabläufe, nicht aus Metall und Teile dafür
21
Haushalts- und Küchengeräte und -behälter [nicht aus Edelmetall oder damit überzogen]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Bekleidung; Schuhe; Kopfbedeckungen
41
Aus- und Fortbildungsdienstleistungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Bereitstellung von Materialien für Online-Kurse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2024 | 202300341140 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Oktober 2023 | 202300193675 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231087726