302023108437

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023108437 wurde als Bildmarke am 30.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Blau #Grün #Andere stilisierte Männer

Markendetails Letztes Update: 21. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231084379
Registernummer 302023108437
Anmeldedatum 30. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 18. August 2023
Eintragungsdatum 18. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 18. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 20. November 2023
Ablaufdatum 30. Mai 2033

Markeninhaber


46399 Bocholt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Sitzpolster für Rollstühle für medizinische Zwecke
12 Handbetätigte Rollstühle; Motorisierte Rollstühle für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Elektrisch betriebene Rollstühle; Rollstühle; Elektromotoren für Rollstühle; Reifen für Rollstühle; Armstützen für Rollstühle; Kissen für Rollstühle
39 Vermietung von Rollstühlen; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf die Vermietung von Rollstühlen; Taxibeförderung von Rollstuhlfahrern
44 Medizinische Beratung für die Auswahl von geeigneten Rollstühlen, Toilettenstühlen, Lifter, Gehhilfen und Betten für Behinderte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Dezember 2023 202300238930 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Juli 2023 202300184812 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231084379