HEIMATPAKT

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HEIMATPAKT wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231083720
Registernummer 302023108372
Anmeldedatum 26. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 11. August 2023
Eintragungsdatum 10. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 11. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 13. November 2023
Ablaufdatum 26. Mai 2033

Markeninhaber


80333 München
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, Seifen, Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe, Kerzen, Wachslichter; Nachtlichte [Kerzen]; Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke, soweit in Klasse 5 enthalten; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren
16 Papier, Pappe [Karton]; Waren aus Papier und Pappe [Karton], soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien
29 Frischfleisch; Fleischwaren; Wurstwaren; Frischfisch; geräucherter Fisch; Fischwaren; geschlachtetes Geflügel; Wildfleisch; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Fruchtkonfitüren; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette einschließlich Margarine; Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Obstkonserven, Mixed Pickles [Lebensmittel]; Tiefkühlwaren, nämlich geschlachtetes Geflügel, Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Wild, Wildfleisch, Obst und Gemüse; Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel und/oder Wild; geröstete und gesalzene Nüsse, Rosinen; geschrotete Leinsamen für Nahrungszwecke; Erdnussbutter; aus Fruchtpasten oder Nussmark bestehende Fruchtschnitten [Fruchtriegel] auch mit Zusatz von Marzipan
30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Malzkaffee; Mehle und Getreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; verarbeitete ganze Weizen-, Roggen- und Haferkörner; Teigwaren einschließlich Vollkorn-Teigwaren; Vollkornfrüchtemüsli, im wesentlichen bestehend aus Getreidevollkörnern, Getreideflocken, unter Beigabe von Trockenfrüchten; Brot, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladewaren einschließlich solche für diätetische Zwecke; Vollkornzwieback, Vollkorn-Knabberriegel, im wesentlichen bestehend aus Vollgetreidekörnern und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder Nüssen und/oder getrockneten und/oder zubereiteten Früchten, Vollkorn-Backmischungen für Brot und Kuchen; Weizenkleie für Nahrungszwecke; Natursauerteig; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen; Zuckerwaren, insbesondere Kaubonbons und Kaugummi [nicht für medizinische Zwecke]; Marzipan; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalze einschließlich Meersalze und Kräutersalze; Senf; Pfeffer; Essig einschließlich Obstessig; Soßen einschließlich Salatsoßen; Gewürz; Schokoladencreme
31 Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und Tiere; Futtermittel; Malz
32 Biere einschließlich Diätbiere und alkoholreduzierte Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Gemüsegetränke und Gemüsesäfte für die Küche; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere] soweit in Klasse 33 enthalten; alkoholhaltige Diätgetränke, nämlich Diabetikerweine und -schaumweine
34 Tabak; Tabakerzeugnisse; Feuerzeuge für Raucher; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Zigarettenpapier; Zigarettenfilter; Streichhölzer
35 Werbung; Werbung im Internet für Dritte; Fernseh- und Rundfunkwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Personalanwerbung; Preisvergleichsdienste; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen sowie Online- und Versandhandelsdienstleistungen [soweit in Klasse 35 enthalten] im Bereich von Lebensmitteln, Genussartikeln, alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Tabakwaren, Reformhausartikeln, Drogerieartikeln, Kosmetikartikeln, Parfümeriewaren, Arzneimitteln, Waren des Gesundheitssektors, Hygieneartikeln, Wasch- und Putzmitteln, Haushaltswaren, Küchenwaren, Baumarktartikeln, Heimwerkerartikeln, Gartenartikeln, Bauartikeln, Fahrzeugen und Fahrzeugzubehör, Fahrrädern, Computern, Computersoftware, Elektro- und Elektronikwaren / Geräten und Apparaten der Verbraucherelektronik, Elektroartikeln und Haushaltselektrogeräten, Ton- und Datenträgern, Multimedia-Geräten, Multimediazubehör, Telekommunikationsgeräten, Maschinen, Werkzeugen, Metallwaren, Papierwaren, Schreibwaren, Druckereierzeugnissen, Büro-, Bastel-, Dekorations- und Schulartikeln, Fotoapparaten, Fotoartikeln, Fotozubehör, Schmuckwaren und Uhren, Musikinstrumenten, Täschner- und Sattlerwaren, Möbeln, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Bekleidungsartikeln, Schuhwaren, Textilwaren, Heimtextilien und Kurzwaren, Reiseartikeln, Spielwaren, Sportwaren, Sport- und Fitnessgeräten, Freizeitartikeln, Campingartikeln, Tierbedarf; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations-, Kauf- und Verkaufszwecken; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; organisatorische Beratung und Informationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beratung und Erteilung von Auskünften [Information] für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung], insbesondere Informationen [Auskünfte] im Internet über Konsumententenprodukte, zur Verbraucherberatung und zum Kundenservice; Planung, Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Planung, Organisation und Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Marktforschung und Marktanalysen; Marketing [Absatzforschung]; Öffentlichkeitsarbeit [Public relations]; Verkaufsförderung für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte und von Telekommunikationsverträgen, Vermittlung von Mobilfunkverträgen für Dritte und Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Telefone, von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten, von Verträgen über die Lieferung von Blumen und Pflanzen, von Verträgen über die Versorgung von Strom; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Konzeption und Entwicklung von Kundenfindungs- und Kundenbindungsmaßnahmen, insbesondere von Mailing-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienprogrammen für Marketingzwecke; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung [Mailing]; Verkaufsförderungsmaßnahmen, Durchführung von Gewinnspielen und Preisausschreiben als Werbemaßnahmen, soweit in Klasse 35 enthalten; Aktualisierung und Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung im Rahmen von e-commerce; Dienstleistungen eines Callcenters, nämlich Servicebetreuung über Hotlines im Rahmen verwaltungstechnischer Bearbeitung von Bestellungen, telefonischer Entgegennahme von Kundenanfragen und/oder -beschwerden, organisatorische Beratung via Callcenter; Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Schaufensterdekoration; Vermietung und Verpachtung von Ladeneinrichtungen soweit in Klasse 35 enthalten, nämlich von Bürogeräten, Fotokopiermaschinen, Verkaufsautomaten, Kassensystemen, Kassentischen, Verkaufsständen, Werbeflächen sowie von Verkaufstischen und Regalen zur Präsentation von Waren
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen einschließlich Immobilienverwaltung und -vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien [Facility management]; Vermietung und Verpachtung von Immobilien, nämlich Ladenflächen; Abwicklung von Bonus- und Prämienprogrammen zur Kundenbindung durch Ausgabe [für Dritte] von Gutscheinen, Rabattmarken, Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Ausgabe von Datenträgern, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind [soweit in Klasse 36 enthalten]; Ausgabe von Kreditkarten sowie Service- und Bonuskarten mit Zahlungsfunktion; Geldgeschäfte, nämlich elektronische Zahlungsabwicklung, insbesondere Durchführung des bargeldlosen und kartengestützten Abrechnungsverkehrs; Erteilung von Finanzauskünften; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr, nämlich Clearing [Verrechnungsverkehr]; Beratung über Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen [soweit in Klasse 36 enthalten]; Durchführung von Kundenfindungs- und Kundenbindungsmaßnahmen, insbesondere von Rabatt-, Gutschein- und Prämienprogrammen, durch Ausgabe von Gutscheinen zur Kundenbindung sowie Verwalten von Kundenkonten im Rahmen von Kundenbindungsmaßnahmen, auch in Form von Rabattbüchern
37 Bauwesen; Reparaturwesen nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung im Bereich von Haushaltswaren, Küchenwaren, Baumarktartikeln, Heimwerkerartikeln, Gartenartikeln, Autozubehör, Fahrrädern, Motorrädern, Möbeln, Campingartikeln, Computern, Geräten und Apparaten der Verbraucherelektronik, Elektrogeräten, Elektroartikeln und Haushaltselektrogeräten, Kühlanlagen und Kühlapparaten, Maschinen, Multimedia-Geräten, Multimediazubehör, Fotoapparaten, Telekommunikationsgeräten, Maschinen, Metallwaren, insbesondere Schlüsseln und Schlössern, Polsterungen, Spielwaren, Lederwaren, Bekleidungsartikeln, Schuhwaren, Heimtextilien, Freizeitartikeln, Sport- und Fitnessgeräten, Tierbedarf, Fotoapparaten, Fotoartikeln, Fotozubehör, Schmuck und Uhren; Installation und Wartung von elektronischen Geräten, insbesondere Kartenlesegeräten, Registrierkassen; Waschen von Fahrzeugen; Waschen, Bleichen und Reinigung von Wäsche; Reinigung von Gebäuden; Vermietung und Verpachtung von Ladeneinrichtungen soweit in Klasse 37 enthalten, nämlich von Reinigungsmaschinen
38 Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Mobiltelefondienste; Telefondienste mittels Callcenter; Vermietung und Verpachtung von Ladeneinrichtungen soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich von Telekommunikationsgeräten, Einrichtungen für die Telekommunikation, Geräten zur Nachrichtenübertragung; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet über Konsumentenprodukte, zur Verbraucherberatung und zum Kundenservice
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Waren; Kurierdienste; Parkplatzdienste; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen, Tagestouren, Ausflugsfahrten und Stadtbesichtigungen; Gepäckträgerdienste; Auskünfte mittels Hotline oder Callcenter auf dem Gebiet des Tourismus; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung; Auskünfte über Reisen; Verkehrsinformationsdienste; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen, Fahrrädern; Dienstleistungen eines Reisebüros [soweit in Klasse 39 enthalten]; Vermietung und Verpachtung von Ladeneinrichtungen soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich von Kühlanlagen, Kühlmaschinen und Kühlapparaten für die Lagerung von Waren, Lagercontainern, Wagen [Fahrzeuge], Schubwägen [Einkaufswägen], Regalen zur Lagerung von Waren
41 Ausbildung; Erziehung; pädagogische Beratung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Dienstleistungen eines Coaches in Sachen persönlicher Entwicklung, Krisenbewältigung und Teamfähigkeit; Unterricht; Durchführung von Train-theTrainer-Seminaren; Multiplikatorenfortbildung; Erarbeitung von Schulungskonzepten; Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Seminaren und Trainingsveranstaltungen; Durchführung von Symposien und Kolloquien; Übernahme der Gesprächsleitung bei Seminaren sowie Fach- und Expertengesprächen, soweit in Klasse 41 enthalten; Halten von Vorträgen; kulturelle Aktivitäten zur Förderung der interkulturellen Kommunikation und des internationalen Dialogs; interkulturelles Training; Konzeptionierung, Planung, Durchführung und Nachbereitung von Großgruppenveranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Coaching von Unternehmen und Führungskräften
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Datenverarbeitung und -verwaltung für andere [soweit in Klasse 42 enthalten], nämlich Serveradministration, elektronische Datenspeicherung; elektronische Datensicherung; Dienstleistungen eines Grafikdesigners, nämlich Beratung zur formalen und inhaltlichen Gestaltung von gedruckten oder elektronischen Publikationen; Gestaltung [Design] von gedruckten oder elektronischen Publikationen; digitale Bildbearbeitung [Grafikerdienstleistung]; Aktualisierung von Internetseiten; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Werkstoffprüfung; Einrichtungsberatung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Vermietung und Verpachtung von Ladeneinrichtungen soweit in Klasse 42 enthalten, nämlich von Datenverarbeitungsgeräten; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Computersoftware
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Dezember 2023 202300232222 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. August 2023 202300271127 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2023 202300184150 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231083720