302023108052

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023108052 wurde als Bildmarke am 23.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Schildkröten #Tiere der Abteilung 3.11 stilisiert

Markendetails Letztes Update: 20. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231080527
Registernummer 302023108052
Anmeldedatum 23. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2023
Eintragungsdatum 08. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 13. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 2024
Ablaufdatum 23. Mai 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

11 Trinkwasserfilter; Filter für Trinkwasserverteilungsapparate; Geräte und Apparate zum Reinigen und Filtern von Trinkwasser; Geräte zur Wasserbehandlung, insbesondere Geräte zur Wasserfilterung, Geräte zur Wasseraufbereitung, Geräte zur Wasserentkeimung; Wasserfilterkannen; Kartuschen für Wasserfilterkannen; Trinkwasserreinigungsfilter; Wasserfilter [nicht elektrisch]; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Filter für Dunstabzugshauben und Fritteusen; Wasserfilter; Kochgeräte; Brühgeräte
16 Filtermaterial aus Papier; Filter aus Papier für den Haushalt, insbesondere Tee- und Kaffeefilter, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterialien aus Karton und Papier, insbesondere Faltschachteln aus Karton
21 Filter für den Haushalt, insbesondere Tee- und Kaffeefilter, soweit in Klasse 21 enthalten; Filter für den Haushaltsbereich; Trinkflaschen, auch mit integriertem Wasserfilter; Haushaltsgeräte; Küchengeräte; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Trinkgefäße, Gläser, Tassen, Kannen; Putzzeug, insbesondere Haushaltstücher, Schwämme, Bürsten; Waren aus Glas, Porzellan, Steingut und Metallblech [nicht aus Edelmetall] für Haushalt und Küche; Haushalts- und Kochutensilien, insbesondere Fritteusekörbe, Brühkörbe, Drahtkörbe, Körbe aus Drahtgeflecht, Körbe aus Drahtgewebe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2024 202300298806 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. September 2023 202300180005 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231080527