302023107650

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023107650 wurde als Bildmarke am 15.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231076503
Registernummer 302023107650
Anmeldedatum 15. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 04. August 2023
Eintragungsdatum 30. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 04. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 06. November 2023
Ablaufdatum 15. Mai 2033

Waren und Dienstleistungen

9 Aufgezeichnete Daten; Datenträger aller Art, insbesondere CDs, CD-ROMs, DVDs [mit darauf aufgezeichneten und gespeicherten Inhalten]; elektronische Publikationen jeder Art [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere multimediale Publikationen, Druck- und Verlagserzeugnisse, E-Magazine, E-Books und Audiobooks, Bücher, Broschüren, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Comics; Enhanced E-Books, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher und sonstige elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte Tonträger, Bildträger und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger aller Art [Audiokassetten [bespielt]]; auf Datenträgern gespeicherte elektronische Datenbanken; elektronische Datenträger, insbesondere Kompaktdiscs [CD], Videodiscs, CD-ROM, CD-I, DVD-MP3, MP4, Chips und andere Speichermedien gleicher Art, mit darauf gespeicherten Inhalten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; herunterladbare Audiodateien [Töne], Bilddateien, Datensätze und aufgezeichnete Dateien; elektronische Newsletter [gespeichert oder herunterladbar]; herunterladbare Podcasts; Bilddateien zum Herunterladen; herunterladbare Grafikdateien; Musikdateien zum Herunterladen; optische Datenträger; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Tonträger; Hörbücher; Videospiele [Computerspiele] in Form von auf Kassetten, CD-Roms, DVD und anderen Speichermedien gespeicherten Computerprogrammen; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Software zur Verbindung und Ergänzung von auf Tonträgern und Bildträgern enthaltenen Inhalten mit weiteren Inhalten, Tönen, Grafiken, Texten, Filmsequenzen und sonstigen Materialien; Spielprogramme für Computer und Konsolen; Software und Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PC's, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone, Ton-, Bild- und sonstige Datenträger und Speichermedien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Verlagsdruckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke, Handbücher, Hefte, Zeitungen, Zeitschriften, Comics und andere Druckschriften; Bastelvorlagen; Notizbücher; Booklets; Flyer; Aufkleber; Sticker [Papeteriewaren]; Poster [auch dreidimensionale Poster]; Kalender; Pins [soweit in Klasse 16 enthalten]; Karten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Fotografien; Lichtbilderzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], soweit in Klasse 16 enthalten; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Memo-Blöcke; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Schreibgeräte; Radiergummis; Bleistifte mit Radiergummi; Papierwaren; Notizbücher [Papier- und Schreibwaren]; Glückwunschkarten; Bücher; Lesezeichen; Buchbindeartikel; Stickers [Papeteriewaren]; Stickeralben; Zeitschriften [Magazine]; Zeitschriften; Prospekte; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff
41 Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Comics, auch in elektronischer Form und auch im Internet und auch gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern und Applikationen [Apps] [ausgenommen zu Werbezwecken]; Veröffentlichung und Herausgabe von Hörbüchern, elektronischen Zeitschriften, Büchern und sonstigen elektronischen Publikationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Online-Publikation von elektronischen Büchern sowie Podcast, Hörbüchern, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstigen Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen [ausgenommen zu Werbezwecken]; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Online-Publikation von Enhanced E-Books, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher [nicht herunterladbar] und sonstige elektronische Publikationen [nicht herunterladbar]; Publikation von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch in elektronischer Form und auch im Internet [ausgenommen für Werbezwecke]; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten], nämlich Bearbeitung von zur Veröffentlichung bestimmten Texten und Artikeln; Kultur-, Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] im Internet, insbesondere auf MP3-Internet-Websites; Online angebotene Spieldienstleistungen, nämlich interaktive Spiele, interaktive Unterhaltung und Wettbewerbe sowie elektronische Ratespiele, alle über ein globales Computernetzwerk oder das Internet bereitgestellt; über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Texten, Tönen, Bildern, Fotografien und Filmen auf den Gebieten Unterhaltung, Erziehung, Ausbildung, Sport und Kultur, welche in Form von Applikationen für mobile und stationäre Geräte abrufbar und herunterladbar sind; Planung, Vorbereitung, Leitung und Veranstaltung von Ausstellungen, Veranstaltungen, Vorstellungen, Vorführungen, Festen und Konferenzen für kulturelle und künstlerische Zwecke, Unterrichts- und Bildungszwecke, auch online mittels Computer- und Telekommunikationsmitteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2023 202300216759 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Juni 2023 202300173612 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231076503