302023107319 Logo (DPMA, 09.05.2023)
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Die Deutsche Marke 302023107319 wurde als Bildmarke am 09.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Andere geometrische Körper #Gerade Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange #26.02.16 #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 3020231073199 |
Registernummer | 302023107319 |
Anmeldedatum | 09. Mai 2023 |
Veröffentlichungsdatum | 11. August 2023 |
Eintragungsdatum | 10. Juli 2023 |
Beginn Widerspruchsfrist | 11. August 2023 |
Ende Widerspruchsfrist | 13. November 2023 |
Ablaufdatum | 09. Mai 2033 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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11. Dezember 2023 | 202300232333 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
10. Juli 2023 | 202300166823 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231073199