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Die Deutsche Marke capripil wurde als Wortmarke am 05.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231071161 |
| Registernummer | 302023107116 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2033 |
Markeninhaber
Zug
CH
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mit Duftsubstanzen getränkte Kissen; Mit Duftsubstanzen gefüllte Kissen; Kissen gefüllt mit parfümierten Substanzen; Mit parfümierten Substanzen getränkte Kissen
10
Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für therapeutische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Drucklindernde Kissen und Polster; Kissen zur Verhinderung des Schnarchens; Gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Kissen für medizinische Zwecke; Gepolsterte Nackenstützen [Kissen] für chirurgische Zwecke; Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen; Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts; Kissen zur Verhütung von Druckgeschwüren bei Patienten [Dekubitus-Prophylaxe]; Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von zu untersuchenden Säuglingen; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von Säuglingen während des Badens
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Kissen; Gefüllte Kissen; Kissen [Polster]; Kissen für Stadionsitze; Bean bag-Kissen; U-form-Kissen; Kissen für Haustiere; Mit Seide gefüllte Kissen; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Polster für Möbel [Kissen]; Mit Haar gefüllte Kissen; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Betten, Matratzen, Kissen und Polster; Anti-Roll-Kissen für Babys; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | 202300210277 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Juni 2023 | 202300164771 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231071161