302023106693 Logo (DPMA, 27.04.2023)
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Die Deutsche Marke 302023106693 wurde als Bildmarke am 27.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231066931 |
| Registernummer | 302023106693 |
| Anmeldedatum | 27. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 27. April 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Landwirtschaftliche Maschinen; Mähmaschinen; Rasenmähroboter; Rasensodenschneider; Strohhäcksler; Mähmaschinenmesser; Abbeermaschinen; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektrische Rasenmäher; Bodenbearbeitungsmaschinen für den Garten
9
Datenverarbeitungsgeräte; Herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die wissenschaftliche Forschung; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Software zur Erkennung von Gesten; Betriebssystemprogramme; Telepräsenzroboter
35
Werbung; Veröffentlichung von Werbematerial; Außenwerbung; Fernsehwerbung; Online-Werbung für Computernetze und Websites; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Marketing im Rahmen des Software-Publishing; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur
44
Dienstleistungen von Baum- und Pflanzenschulen; Gartenarbeiten; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Rasenmähen; Vermietung von Rasenschneidegeräten; Ernten von Feldfrüchten für Dritte; Unkrautbekämpfung; Vermietung von landwirtschaftlichen Sprühmaschinen; Anbau von Pflanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2023 | 202300183343 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Mai 2023 | 202300149984 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231066931