302023106358 Logo (DPMA, 21.04.2023)
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Die Deutsche Marke 302023106358 wurde als Bildmarke am 21.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231063584 |
| Registernummer | 302023106358 |
| Anmeldedatum | 21. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 21. April 2033 |
Markeninhaber
67227 Frankenthal
DE
Markenvertreter
67227 Frankenthal
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Vermittlung von Verträgen für Dritte [auch im Rahmen von Contracting]; Marketing; Erstellung von Abrechnungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen], insbesondere auf dem Gebiet der Energie- und Wasserwirtschaft; Beratungsleistung bezüglich Management von Schwimmbädern mit und ohne Saunabetrieb; Verwaltung von Kundengeschäftsbeziehungen, insbesondere für Badeabonnements und Dauerparkplätze
39
Betrieb von Parkhäusern und Parkplätzen [für Straßenfahrzeuge]; Vermietung von Parkplätzen
41
Erteilen von Auskünften über Freizeitaktivitäten; Durchführung von Kursen; Dienstleistungen eines Schwimmbadbetriebes; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb einer Sportstätte; Betrieb einer Schwimmbadanlage; Ausbildung; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Feriencamps; Durchführung von Live-Veranstaltungen; kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation von Sportwettkämpfen; Veranstaltung von Events; Veranstaltung von Festen; Betrieb von Frei- und Hallenbädern; Betrieb eines Freizeitbads; Betrieb eines Spaßbads; Betrieb von 50-Meter-Becken; Betrieb eines Nichtschwimmerbeckens; Betrieb von Lehrschwimmbecken; Betrieb von Schwimmbädern und Badeweihern; Betrieb von Minigolf-Anlagen; Bereitstellung von Spielplätzen; Unterricht mittels Baumlehrpfad
43
Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants
44
Betrieb von öffentlichen Bädern für die persönliche Hygiene; Betrieb von öffentlichen Bädern; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Saunen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Oktober 2023 | 202300185462 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 06. Oktober 2023 | 202300316126 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Mai 2023 | 202300145766 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231063584