302023106265 Logo (DPMA, 20.04.2023)
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Die Deutsche Marke 302023106265 wurde als Bildmarke am 20.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Weiß, grau, silber #Bebaute Gebiete #Andere Stadtlandschaften oder Dorfszenen #Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Städtische Häuser, Wolkenkratzer #Häuser mit Flachdächern
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231062650 |
| Registernummer | 302023106265 |
| Anmeldedatum | 20. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 20. April 2033 |
Markeninhaber
67227 Frankenthal
DE
Markenvertreter
67227 Frankenthal
DE
Waren und Dienstleistungen
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit beschichtete Statuen, Figuren und Verzierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anhänger; Anstecknadeln; Gewinnerpokale aus Edelmetall; Münzen; Münzgedenkboxen; Siegelringe
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Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Schreibgeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterialien; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Fahnen und Wimpel aus Papier; Baupläne; Branchenverzeichnisse; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Couponbücher; Flugblätter; Formulare; Gedenkbriefmarken; geografische Karten; Geschenkgutscheine; Geschenkkarten; Grußkarten; Kalender; Kunstdrucke; Lebensmittelverpackungen aus Papier und Pappe; Mappen; periodisch erscheinende Magazine; periodische erscheinende Publikationen; Plakate; Postkarten; Siegelstempel; Stadtpläne; Straßenpläne; Stempel; Tageszeitungen; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Taschentücher aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Karton; Untersetzer aus Papier; Urkundenmappen; Veranstaltungsprogramme; Visitenkarten; Werbepublikationen; Zeitschriften; Zeitungen, insbesondere die Rathaus-Zeitung
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Leder und Lederimitationen; Taschen; Beutel; Geldbörsen; Reise- und Handkoffer; Gepäckgurte; Regenschirme und Sonnenschirme; Schlüsseletuis; Souvenirtaschen; Spazierstöcke; Einkaufstragetaschen aus Kunststoff
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Becher; Tassen; Gläser; Krüge; Teller; Küchengeschirr aus Kunststoff und Papier, auch als Einweggeschirr; Backformen; Behälter für Haushalt und Küche; Bierhumpen; Weingläser; Brillentücher; Brotbretter; Brotdosen; Dekorationsgegenstände aus Glas und Porzellan; Flaschen; Futtergefäße für Tiere; Haushalts- und Kochutensilien; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terracotta; Spüllappen; Trinkbehälter; Weinausgießer; Weinkühler
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Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Basecaps, Hüte; Schals; Sportbekleidung, insbesondere Trikots, Trainingsanzüge, Shirts, Jacken, Pullover; Bekleidung aus Leder oder Lederimitat soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Socken; Uniformen
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Werbung; Hörfunk- und Fernsehwerbung; Stadtmarketing; Tourismusmarketing; Werbung durch Werbeschriften; Erstellung und Verteilung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Organisation von Märkten und Wochenmärkten; Imagewerbung auf Bekleidung und Accessoires; Merchandising; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erteilung von Auskünften bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Ausschreibungen; Durchführung von Stellenausschreibungen; Kommunale Wirtschaftsförderung, nämlich Beratung bei Organisation und Führung von Unternehmen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Planung [Hilfe] bei Geschäftsführung, insbesondere im Rahmen von Neugründung und Expansion von gewerblichen Handelsbetrieben sowie Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Präsentation von Firmen im Internet und in anderen Medien; Erteilung von Auskünften [Informationen] und Beratung für Bürger und Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Bürger- und Verbraucherberatung]; Erstellung und Herausgabe von Statistiken und Wirtschaftsprognosen; Erfassung, Aktualisierung, Pflege, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
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Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten und Social-Media-Kanäle im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2023 | 202300200907 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Oktober 2023 | 202300316129 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2023 | 202300144995 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231062650